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Grundeinkommen: kapitalistischer Rechtsstaat statt autoritärer Sozialstaat PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 03. April 2010 um 00:00 Uhr

Staatliche Transferleistungen, im Sinne einer obrigkeitsstaatlichen, also eines von den Bürgern entfremdeten Machtapparates vollzogenen Alimentierung darf und kann es in einer realen Demokratie nicht geben. Vielmehr muss der Staat eine die Bürger unmittelbar repräsentierende, also Parteien- und Lobbyfreie Verwaltungsinstanz sein, die im Besonderen das Existenz- und Teilhaberecht ALLER Bürger verwirklicht.

Moralisch durch die Vernunft, rechtsstaatlich durch freiheitliche Rechtsprinzipien ("Gesetze" & "Freiheitsrechte") und ökonomisch u.a. über ein Konsumsteuer- und damit Wertschöpfungsfinanziertes Bedingungsloses Grundeinkommen. Dementsprechend also nicht als Transferleistung, sondern als Teilhabe aller Bürger an der gesamtgesellschaftlichen Wertschöpfung, da diese erst über realen Konsum tatsächlich zustande kommt.

Damit wird gewährleistet, dass zum Einen, wer mehr konsumiert, auch mehr für den gesamtgesellschaftlichen Wohlstand beiträgt. Und zum Anderen, dass jeder, der innerhalb kapitalistischer Produktionsprozesse erwerbsmäßig eingebunden ist, durch die aus dementsprechenden Erwerbseinkommen hervor gehende höhere Konsumfähigkeit mehr in den gesamtgesellschaftlichen Wohlstand investieren kann, weil zuvor auch aus der Gesellschaft mehr in die kapitalistische Produktion investiert wurde.

Zudem fließt das Kapital ohnehin durch die kreditäre Kapitalerzeugung zunächst überwiegend in kapitalistische Produktionsstrukturen, und wird erst durch das Konsumsteuerfinanzierte Bedingungslose Grundeinkommen schließlich in großem Umfang der Allgemeinheit zugänglich gemacht, anstatt wie bisher größtenteils im Rahmen des ökonomischen Produktions- und Kapitalverwertungssystems innerhalb der Finanzkapitalistischen Anlagestrukturen zu versickern.

Das Grundeinkommen fungiert dementsprechend ökonomisch insbesondere als (symbiotischer) Kapitalausgleich zwischen der Gesellschaft und der durch das Grundeinkommen nun am realen Bedarf orientierten, und innerhalb der Gesellschaft ablaufenden Kapitalverwertung und Warenproduktion.

Das kapitalistische Produktionssystem ist damit nicht länger eine die Gesellschaft völlig vereinnahmende und beherrschende Machtsphäre, deren letztendliche, parasitäre Kapitalvernichtung einen von keinerlei realem Bedarf und Ressourcen gedeckten Wachstumszwang initiiert, der sich in permanenten "Krisen" und einer schleichenden, flächendeckenden Verelendung und Auszehrung von Gesellschaft und Ökonomie gleichermaßen entlädt.

 

 

 

 

 

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Freiheit statt Freizeit

Der NDR produzierte einen längeren Beitrag über das Bedingungslose Grundeinkommen. Hintergrund ist die gegenwärtige sogenannte Wirtschaftskrise, die angesichts der durch diese noch gesteigerten Arbeitslosigkeit zu einem grundsätzlichen Hinterfragen derzeit gültiger gesellschaftlicher Paradigmen wie der Lohnarbeit, und somit letztlich der traditionellen bürgerlich-liberalen Arbeitsgesellschaft. Zielsetzung der Fragestellung ist die Entwicklung und Gestaltung eines freien und sinnvollen Lebens, jenseits des gegenwärtigen von Seiten eines ökonomistischen Obrigkeitsstaates repressiv und autoritär etablierten und aufrecht erhaltenen Arbeitszwanges innerhalb kapitalistischer Produktions- und Verwertungsstrukturen.  

 

Magazin: Freiheit statt Freizeit - Abschied von der Arbeitsgesellschaft

Die Wirtschaftskrise hat das Problem der Arbeitslosigkeit noch verschärft und auf Kreise ausgeweitet, die bislang nicht so stark betroffen waren: Akademiker, Unternehmer oder auch die so genannten Kreativen.

Anlass für einen Betriebsausflug durch die Hintertür der traditionellen Arbeitsgesellschaft: die "Digitale Bohème" lobt ein "intelligentes Leben jenseits der Festanstellung"; renommierte Publizisten plädieren für ein würdevolles und freies "Leben in einer Welt ohne Arbeit"; Künstler engagieren sich für ein bedingungsloses Grundeinkommen; und die Neurobiologie erklärt uns, warum man zu 'hirngerechter' also sinnstiftender Arbeit sowieso niemanden zwingen kann.

Nicht zuletzt entdeckt auch die Literatur das Sujet noch mal neu und wirft die Frage auf, wie man sein Leben - jenseits von Arbeit - sinnvoll gestalten kann.

Quelle: NDR Kultur

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