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Das Bedingungslose Grundeinkommen PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 02. Mai 2010 um 00:00 Uhr

"Gegen Almosen - für ein Grundeinkommen" lautet der Titel eines Beitrages von Götz Werner in der Online-Ausgabe des Magazins "Cicero". Darin wendet er sich gegen die konventionellen liberalen Gesellschaftskonzeptionen eines autoritären, repressiven Sozialstaates, oder anders formuliert, eines Almosengebenden Obrigkeitsstaates. Die liberale Form staatlicher Almosen, die sog. Sozialleistungen, sind in keinster Weise vereinbar mit der aufklärerisch-humanistischen Gesellschaftskonzeption, in der die Menschen in Freiheit und Würde, mit unveräußerlichem Recht auf Existenz und Teilhabe ausgestattet, leben und sich entfalten können.

In seinem Artikel bezieht sich Werner vor allem auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu den Hartz IV-Regelsätzen. Das Urteil der Verfassungsrichter, wie auch das vorhergehende Verfahren stellten insbesondere die Würde des Menschen und seine gesellschaftliche, kulturelle und politische Teilhabe in den Mittelpunkt zur Beurteilung der Angemessenheit staatlicher Transferleistungen für Bedürftige. "Ich zweifle an der Aufrichtigkeit von Politikern, die Gängel- und Kontrollsysteme einführen wollen, um den Richterspruch umzusetzen", schreibt Werner zutreffend. "Dies ist weder sozial noch christlich, sondern soll lediglich der Zivilgesellschaft die individuellen Rechte zugunsten der politischen Entscheider entziehen beziehungsweise vorenthalten."

Der liberale Obrigkeitsstaat legitimiert seinen Macht- und Autoritätsanspruch insbesondere durch die moderne sozialstaatliche Form der Alimentierung von Menschen. Dem steht das Konzept des Grundeinkommens diametral gegenüber. Eine bedingungs- und leistungslos ausgezahlte staatliche Grundsicherung aller Menschen erfordert, ein neues, alternatives, freiheitliches Staats- und Gesellschaftsverständnis. Eine Grundeinkommensgesellschaft verwirklicht unmittelbar das Freiheits- und Teilhaberecht ihrer Mitglieder, anstatt sie im Rahmen autoritärer und bevormundender Obrigkeitsstaatsmaßnahmen zu alimentieren.

"Eine freiheitliche Gesellschaft braucht jedoch selbstverantwortliche Bürger", schreibt Werner folgerichtig weiter. "Diese Selbstverantwortung der Menschen wird nicht dadurch gefördert, dass Politiker meinen, alles für sie regeln zu müssen – sie verkümmert bei dieser pseudowohlwollenden Führung. Die Bürger brauchen keine Almosen, sie brauchen ein bedingungsloses Einkommen, das ihnen ermöglicht, ihre Fähigkeiten zu entwickeln."

Hier der ganze Text bei "Cicero". Götz Werner gründete und leitete lange Zeit die dm-Drogeriemarkt-Kette. Inzwischen hat er sich aus dem operativen Geschäft zurück gezogen und leitet das Interfakultative Institut für Entrepreneurship an der Universität Karlsruhe. Werner ist einer der bekanntesten Verfechter der Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens.

 

 

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Angst beeinflusst Konsum
 
Die Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) teilte mit, dass sich auch im Jahr 2009, und damit zum vierten Mal in Folge das Konsumklima verschlechtert habe. Grund ist insbesondere die wachsende Angst vor Arbeitslosigkeit, und damit auch die Angst vor der kriminellen und sittenwidrigen "Hartz IV"-Gesetzgebung, die eine seit Ende des Zweiten Weltkrieges und NS-Staates nicht mehr dagewesene Verelendung, Entrechtung und Entwürdigung großer und zunehmender Teile der Gesellschaft verursacht hat.
 
Die Absurdität und Unzurechnungsfähigkeit dieser dahinter wirkenden sozialrassistischen und menschenfeindlichen Politik liegt insbesondere darin, dass der Konsum eine der zentralen Voraussetzungen für die Unterhaltung und ggf. auch das Wachstum der Produktionsökonomie und damit auch der Zahl der darin bestehenden Erwerbsarbeitsplätze ist. Sowohl durch die unmittelbare Verelendung, als auch die durch die repressive und menschenfeindliche Sozialgesetzgebung verursachte Angst, wird das Konsumverhalten jedoch deutlich eingeschränkt.
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