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Der sozialdemokratische Faschismus PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 01. August 2010 um 00:00 Uhr

Auf "Abgeordnetenwatch.de" wurde der Vorsitzende der reaktionären, menschenfeindlichen und faschistischen Partei "SPD", Sigmar Gabriel, anlässlich der öffentlichen Anhörung zur Grundeinkommenspetition von Susanne Wiest, um eine öffentliche Positionierung zum Konzept des Bedingungslosen Grundeinkommens gebeten.

Die fast schon kriminelle, populistische Demagogie des Parteibonzen Gabriel in dessen darauf folgender Reaktion auf diese Anfrage offenbart nicht nur eine weit über grenzdebile Umnachtung hinausgehende Unzurechnungsfähigkeit, sondern auch eine für die Sozialdemokratie so charakteristische faschistische Geisteshaltung.

In völliger Unkenntnis und Ignoranz, und darüber hinaus auch mit einer systematischen Weigerung einer rationalen Reflexion, sowohl der Konzeption des Bedingungslosen Grundeinkommens, wie auch der damit zusammen hängenden ökonomischen und politischen Tatsachenrealität, exhumiert der reaktionäre Parteifunktionär die uralten, erzliberalen Wirtschaftsdiktatorischen Prinzipien der Vollbeschäftigung sowie der daran zwangsläufig gekoppelten Erwerbsarbeit als ausschließliche und allein seligmachende sozioökonomische Perspektive und letztlich ersatzreligiöse Heilslehre.

Insbesondere das elitäre Desinteresse, das derart abgestandene Partei-Propaganda prägt, zeigt den ganz grundlegenden Mangel an geistiger und charakterlicher Reife dieses dadurch zum Vorsitzenden besonders dieser Partei optimal qualifizierten Mannes, welche ein völlig unzurechnungsfähiges, infantil-autistisches Verhalten als politische Richtschnur und Konzeption vorgibt und stets zu normieren versucht.

Es ist nur allzu charakteristisch für eine herrschaftlich, autokratisch orientierte Politk, und im Besonderen für die Sozialdemokratie bzw. Agenda-2010-kratie, dass man innerhalb der Partei-internen Hierarchien umso höher zu steigen vermag, je weniger man auch nur im Mindesten in irgendeinem Bezug zur Vernunft und Tatsachenrealität steht.

Das Festhalten an dem Prinzip der Vollbeschäftigung, in Zeiten der durch einen sowohl marodierenden Parasiten-Kapitalismus, wie auch einen letztlich kaum weniger marodierenden, da mit diesem auf's Engste verknüpften Sozialstaat massiv forcierten flächendeckenden Verarmung und Entrechtung, und letztlich eines damit verursachten schleichenden Zusammenbruchs der gesamten Ökonomie, entspricht bildlich gesprochen dem Festhalten an einer Wolke, um nicht in einen Abgrund zu stürzen.

Ein Abgrund, vor dem obendrein noch die Augen verschlossen werden, um dessen Existenz schlichtweg zu leugnen, und nicht selten sogar einen (von neuem) erblühenden Garten an seiner Stelle herbei zu fantasieren. Doch sind diese Luftschlösser und Wahngebilde vorherrschender Politik und Politfunktionäre zumeist mehr als nur jene infantile und autistische Unzurechnungsfähigkeit.

Nicht selten steckt machtpolitisches, obrigkeitsstaatliches Kalkül dahinter, welches sich letztlich in faschistischer Rhetorik und Agitation manifestiert, für die Gabriels jüngste Äußerungen auf "Abgeordnetenwatch.de" einen regelrechten Lehrbuchcharakter einnehmen. Denn die moralistische Dialektik dieser sozialdemokratischen Demagogie, mit der die Realität bzw. die Idee der Freiheit in ihrer aufklärerisch-humanistischen Konzeption (sozial)rassistisch vollständig in ihr Gegenteil pervertiert wird, geht weit über ein geistiges Armutszeugnis hinaus.

Vielmehr offenbart sich hier Faschismus in seiner reinsten Form, denn das zentrale Charakteristikum jeder faschistischen Denk- und Machtstruktur besteht genau darin, dass irrationale, rassistische Dogmatik als Rationalität, und die daraus abgeleitete rassistische Moraldoktrin als Moralität, sowie die wiederum daraus selbstlegitimatorisch abgeleite autoritäre, zwangskollektivistische Willkür als Freiheit definiert und propagiert, und damit letztlich eine hierarchisch-herrschaftliche Gesellschaftsordnung etabliert und legitimiert wird.

Die Sozialdemokratie kann und muss sogar dementsprechend, abseits von pseudohistorisch-moralisierenden Marginalisierungen historisch-totalitärer Bewegungen, als eine faschistische Bewegung bezeichnet und bloßgestellt werden. Denn die Sozialdemokratie ist in ihrem weltanschaulichen Kern nichts weiter als eine aus dem bürgerlichen Liberalismus entsprungene Geisteshaltung und Geistestradition.

Damit hängt sie letztendlich derselben, im Nachhinein als Auschwitz-Doktrin zu bezeichnenden erz-liberalen, und ursprünglich lutherisch-calvinistischen Moraldoktrin und Herrschaftslegitimation an, die sich in der Parole "Arbeit macht frei" realisierte und historisch schließlich auch bloßstellte. Der nun von Gabriel erneut betonte moralistische, ersatzreligiöse Kult von Arbeit und Vollbeschäftigung kann dabei als nur zu offensichtliche Ausprägung einer "ewiggestrigen" Geisteshaltung erkannt werden.

In diesem Kontext lässt sich auch die selbstgerechte Arroganz betrachten und verstehen, mit der Gabriel als schwanzwedelnder Elitenfetischist, als der er zuvor schon als Umweltoberfunktionär der schwarz-roten Regierungsposse auftrat, seine Realität und Freiheit vollständig in ihr Gegenteil pervertierenden Moral-Plattitüden den seiner politischen Heiligkeit ohnehin nicht würdigen, unmündigen, schwachen, unvollkommenen, Führungs- und Erlösungsbedürftigen Bürgern ins Gesicht rotzt.

Eine Verhöhnung insbesondere der Millionen(!) von Menschen, die im Zuge der Agenda 2010 bzw. von Hartz IV systematisch sämtlicher Grundrechte, ihrer Würde, ihres Existenrechtes beraubt worden sind. Durch eben einen nichts weiter als alimentierenden, autoritären Obrigkeitsstaat, der Menschen auf rein ökonomische Nützlichkeits- und Verwertbarkeitsfunktionen reduziert. Legitimiert durch das heilige, bürgerliche (Auschwitz-)Dogma "Arbeit macht frei", je nach spezifisch ideologischer, Nachkriegspropagandistischer Modifikation heute als "Aufstieg durch Leistung" oder "Fördern und Fordern" bekannt.

Neusprech lässt grüßen. Dieses (sozial)rassistische Herrschaftsdogma ist entgegen pseudohistorisch-moralistischer Legitimationsbestrebungen jedoch ganz und gar nicht zynisch, und war es auch nie. Es ist durch und durch liberal, im Sinne der nach Ämter und Würden strebenden pseudo- bzw. monopolkapitalistischen Bourgeoisie des 18./19. Jahrhunderts.

Aus eben diesem Grund tut Aufklärung heute mehr Not denn je, denn nach der im Zuge der Mechanisierung, Funktionalisierung und Ökonomisierung des Menschen und der gesamten Gesellschaft folgenden Irrationalisierung ist die abendländische Kultur in ihren geistigen Fundamenten kaum noch mehr als eine rassistisch-darwinistische, von Neid, Missgunst, Schuldkomplexen und Übervorteilungsparanoia geprägte Unkultur.

Sie bildet das geistig-psychische Fundament einer sich moralistisch selbst legitimierenden, und damit letztlich faschistischen Herrschaftsordnung. Das dieser vollständig entgegen gerichtete Gesellschaftskonzept, ist das des Bedingungslosen Grundeinkommens. Es stellt die Täuschungen und moralistische Dialektik des liberalen Faschismus als das bloß, was sie sind.

Ganz unmissverständlich, aber nur einer aufgeklärten Vernunftperspektive zugänglich, die imstande ist, sich konditionierter, psychotischer Realitätsverzerrungen zu erwehren, sagt das Bedingungslose Grundeinkommen nichts geringeres aus, als eben das es nicht Arbeit ist, die frei macht, sondern die Fähigkeit des bedingungslosen Gebens (Leistens) und Empfangens (Konsumierens).

Freiheit entfaltet sich erst dort, wo Tätigkeit und Leistung des Menschen nicht (mehr) auf eine autistisch-parasitäre, rein ökonomische Nützlichkeits- und Verwertbarkeits-funktionalität reduziert, sondern auf die Bedürfnisse und Würde des Menschen ausgerichtet ist. Wo Leistung und Existenz kein elitäres, ersatzreligiöses Heilsversprechen, sondern unmittelbare, sinnstiftende Lebensrealität des Menschen ist. Grundlage und Bedingung nicht für ökonomisches Wachstum für eine parasitäre Herrschaftselite, sondern für das Wachstum der individuellen, kulturellen wie politischen Teilhabe des Menschen.

Dies stellt den Kern eines aufgeklärten Freiheitsverständnisses und dementsprechend einer freiheitlichen Gesellschafts- bzw. demokratischen Staatsordnung dar, gemäß eines humanistischen, anstelle eines rassistisch-moralistisch pervertierten, und dementsprechend faschistischen Verständnisses von "Freiheit", welches die bürgerlich-liberalen obrigkeitsstaatlichen, von Parteien okkupierten Scheindemokratien auszeichnet.



 

 

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Armutsgefährdung in Deutschland
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Nach einer Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes von vergangener Woche waren im Jahre 2007 in der Europäischen Union durchschnittlich 17 Prozent, also knapp ein Fünftel der Bevölkerung armutsgefährdet. Dieser Anteil entspricht insgesamt rund 85 Millionen Menschen. Auffällig hohe Armutsgefährdung weisen osteuropäische und die baltischen Länder auf. Am höchsten war die Armutsgefährdung in Lettland. Im Jahr 2007 waren dort 26 Prozent der Bevölkerung armutsgefährdet, gefolgt von Rumänien mit 23 Prozent, Bulgarien mit 21 Prozent, sowie Litauen mit 20 Prozent. Dieselbe Armutsgefährung weisen auch die durch das parasitäre Zinssystem, und der diesem dienstbaren kriminellen und/oder unzurechnungsfähigen nationalen wie europäischen Finanz- und Wirtschaftspolitik derzeit systematisch in den Ruin getriebenen Länder Griechenland und Spanien auf. Dort ist somit jeder Vierte ganz akut von Armut betroffen oder bedroht.

In Deutschland lag die Armutsgefährdung in diesem Jahr noch im mittleren Bereich aller EU-Staaten. 15 Prozent aller Menschen in Deutschland waren von Armut betroffen oder bedroht. Der Schwellenwert für die Bemessung der Armutsgrenze lag im Jahr 2007 bei 10.953 Euro jährlich, und somit bei knapp 913 Euro monatlich. Auffällig ist hierbei, dass in den Ländern, die politisch und ökonomisch mit Deutschland vergleichbar sind, die Armutsquoten zumeist niedriger als in Deutschland waren. Die niedrigsten Quoten hatten die Niederlande mit 11 Prozent und Österreich, Dänemark und Schweden mit jeweils 12 Prozent zu verzeichnen. Auch in Frankreich und Luxemburg mit jeweils 13 Prozent, sowie in Finnland mit 14 Prozent fielen die Quoten moderater aus als in Deutschland.

Verantwortlich dafür ist die in Deutschland in puncto Menschenfeindlichkeit und machtpolitischer Willkür beispiellose Sozialgesetzgebung. Durch die sog. Hartz IV-Gesetze werden unmittelbar Erwerbsarbeitslose in bisher nie dagewesenen Ausmaß entwürdigt, bevormundet, aus der Gesellschaft ausgegrenzt und in Armut getrieben. Darüber hinaus betrifft diese Gesetzgebung jedoch die gesamte Gesellschaft in einem ruinösen Ausmaß. Neben der machtpolitisch kalkulierten und organisierten Polarisierung und Aufhetzung der Menschen gegeneinander, sorgen die Hartz IV-Gesetze insbesondere dafür, dass Löhne und Arbeitsbedingungen in rasantem Ausmaß abnehmen, bei gleichzeitig zunehmender Unterwürfigkeit und Ängstlichkeit der potenziell betroffenen Menschen.
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