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Grundeinkommen wird Lehrinhalt PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 03. September 2010 um 00:55 Uhr

Die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens in ihren unterschiedlichen Konzeptionierungen wird in den kommenden Jahren Lehrinhalt an Schulen in Deutschland werden. Im Ernst Klett Verlag wird im November ein Lehrbuch für die Sekundarstufe II unter dem Titel "politik. wirtschaft. gesellschaft - Wirtschaftspolitik in der Sozialen Marktwirtschaft" erscheinen.

Darin werden unter anderem die Thesen der Initiative "Freiheit statt Vollbeschäftigung" erscheinen, mit denen diese bereits seit dem Jahre 2003 für das Bedingungslose Grundeinkommen wirbt. Auf Anfrage bestätigte der Ernst Klett Verlag, dass die Thesen explizit im Rahmen der Vorstellung der Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens abgebildet werden.

Unter dem Thema "Die Grundeinkommensstrategie" werden in dem Lehrbuch insgesamt drei Quellentexte zum BGE mit zugehörigen Arbeitsaufträgen behandelt. Darunter ist auch der Text der Initiative "Freiheit statt Vollbeschäftigung", der mittels neun einleitender Thesen das Bedingungslose Grundeinkommen als sozioökonomische Lösungsstrategie herleitet, entwickelt und begründet.

Die Schüler bekommen dabei den Auftrag, sich darüber hinaus noch genauer über die verschiedenen Vorstellungen eines "Grundeinkommens" zu informieren und dazu Stellung zu nehmen, so der Ernst Klett Verlag. Nachdem das Thema BGE in den vergangenen Jahren bereits zunehmend in akademischen Kreisen bekannt und relevant geworden ist, ist es somit also nun auch im Schulunterricht angelangt. Zukünftig wird es damit flächendeckend in der Basis der Gesellschaft bekannt gemacht und konzeptionell verankert werden können.

Dementsprechend wird es sein bisheriges, relatives Nischendasein, sei es durch die weitestgehende Ignoranz der Massenmedien oder die oft eingeschränkte Vermittlung des Themas durch lokal begrenzte oder vorrangig intellektuell und akademisch konzeptualisierende Zusammenschlüsse, Organisationen oder Einzelvertreter, verlieren. Ein aktuelles Beispiel dafür, dass die Idee des Grundeinkommens inbesondere in akademischen Kreisen bereits äußerst salonfähig und thematisch relevant geworden ist, zeigt sich in der mit Bestnote versehenen Bachelorarbeit der Journalistin, Autorin und Politik- und Verwaltungswissenschaftlerin Monika Lenz.

Sie untersucht das BGE anhand des seit mittlerweile über zwei Jahre andauernden und erfolgreichen Grundeinkommensprojektes in der namibischen Gemeinde Otjivero. Die Arbeit erschien im Mai im FAKTuell-Verlag mit dem Titel "Das Bedingungslose Grundeinkommen - eine Chance zum Leben? Ein Projekt in Namibia und Aspekte der möglichen Übertragbarkeit auf die Bundesrepublik Deutschland". Sowohl die Notwendigkeit als auch die Machbarkeit eines Bedingungslosen Grundeinkommens wird darin ebenso verdeutlicht, wie etwa auch die konzeptionellen Schlussfolgerungen der Initiative "Freiheit statt Vollbeschäftigung" prinzipiell belegt.

Das BGE ist von elementarer Bedeutung für die Verwirklichung der grundgesetzlich verankerten Würde und Freiheit des Menschen, die sich auch in einem neuen, sinnstiftenden Arbeitsethos und damit einhergehenden Fortschrittsverständnis manifestieren. Es legt mittlerweile nachweisbar und eingehend untersucht die Basis für Eigeninitiative, Kreativität, Bildung und Kaufkraft und stabilisiert und fördert die Gesellschaft ökonomisch, politisch und kulturell.

Das Bedingungslose Grundeinkommen verleiht dem einzelnen Menschen Würde und Freiheit, und verankert ihn damit in der Mitte der Gesellschaft. Was in Form reiner Thesen und als humanistisch-aufklärerischer Idealismus begann, ist mittlerweile also bereits empirisch belegbare Realität geworden. Dies kann es auch zukünftig umso mehr werden, als dass es darüber hinaus nun auch offizieller Lehrinhalt wird.

 

 

 

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Finanzmarkt und Sozialstaat zerstören Ökonomie
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Aktuelle Meldungen machen erneut deutlich, wie durch die gegenwärtige Sozialgesetzgebung die schleichende Verarmung weiter Teile der Bevölkerung vorangetrieben wird. Entgegen der formalrechtlichen Suggestion, dass Hartz IV ausschließlich Erwerbsarbeitslose betreffe, zielt diese Gesetzgebung subtil aber tatsächlich auf das gesamte Erwerbsarbeitssystem ab, um eine flächendeckende Entrechtung und Verarmung nahezu aller Menschen, und letztlich eine systematische Deindustrialisierungspolitik zu initialisieren. Im Klartext heißt das also, das nicht ausschließlich Arbeitslose, sondern primär die gesamte Ökonomie Angriffsziel der Hartz IV-Gesetzgebung ist. Denn durch diese erst konnten flächendeckend Niedriglöhne, Kurz- und Zwangsarbeit etabliert werden, die gesamtgesellschaftlich zu einer, in Zukunft weiter rasant steigenden Armut, und dementsprechend sinkenden Kaufkraft führen, die ihrerseits wiederum die vorhandenen, bereits in großer Zahl auf Pump, durch Kredite und staatliche Almosen unterhaltenen Produktions- und Arbeitsplätze zunehmend weiter erodieren werden.

Dies beschleunigt den ohnehin anhaltenden und sich zukünftig ebenfalls verstärkenden Trend des grundsätzlichen Verschwindens traditioneller Erwerbsarbeitsplätze durch technologischen Fortschritt. Abzuwarten bleibt jedoch, inwieweit ein durch eine ruinöse Sozial- und Wirtschaftspolitik inflationär beschleunigter Abbau industrieller Strukturen von einer davon abhängigen Gesellschaft verkraftet werden kann. Insbesondere angesichts eines Staates, der bereits gegenwärtig ausweglos verschuldet ist und lediglich nur noch die Zinslasten seiner Gläubiger tragen kann. So liegen in der gegenwärtigen Entwicklung also durchaus Chancen für die Etablierung neuer, selbstständiger, umfassenderer und insbesondere von Kapitalverwertungszwängen emanzipierter gesellschaftlicher Tätigkeitsstrukturen. Doch die Rasanz und Triebkräfte dieser Entwicklung deuten derzeit eher auf einen wirtschaftlichen Kollaps hin, deren erste Anzeichen sich aktuell beispielsweise bereits in Griechenland feststellen lassen.
 
Denn bei einem zunehmenden Einbruch der gesamtgesellschaftlichen Kaufkraft lässt sich auch keine ökonomische Produktivität mehr aufrecht erhalten, und sei sie noch so technologisch, und nicht länger Erwerbsarbeitsorientiert, und dementsprechend billig und effizient. Wird durch die dementsprechend abnehmende Wirtschaftsleistung schließlich der aufgrund gegenwärtigen ökonomischen Strukturen unausweichliche Punkt erreicht, dass die Produktivität und daran gekoppelte Kapitalwertung die finanzkapitalistischen Belastungen, nämlich Kreditzinsforderungen, auf dessen fragilen, und letztendlich von vornherein zum Scheitern verurteilten Fundament der gesamte moderne Wachstumskapitalismus aufgebaut worden war, nicht länger tragen können, kommt es anstelle von technologischem und kulturellem Fortschritt vielmehr nur noch zu einem ökonomischen Kollaps. Dieser ist jedoch auch gleichbedeutend mit einem gesellschaftlichen Kollaps, da die gegenwärtigen ökonomischen Strukturen eine Staat und Gesellschaft nahezu vollständig umfassende und vereinnahmende Machtsphäre geworden sind.
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