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Sonntag, den 07. November 2010 um 00:01 Uhr
 
 

 

 

 

 

 

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Das Bedingungslose Grundeinkommen

{jcomments on}"Gegen Almosen - für ein Grundeinkommen" lautet der Titel eines Beitrages von Götz Werner in der Online-Ausgabe des Magazins "Cicero". Darin wendet er sich gegen die konventionellen liberalen Gesellschaftskonzeptionen eines autoritären, repressiven Sozialstaates, oder anders formuliert, eines Almosengebenden Obrigkeitsstaates. Die liberale Form staatlicher Almosen, die sog. Sozialleistungen, sind in keinster Weise vereinbar mit der aufklärerisch-humanistischen Gesellschaftskonzeption, in der die Menschen in Freiheit und Würde, mit unveräußerlichem Recht auf Existenz und Teilhabe ausgestattet, leben und sich entfalten können.

In seinem Artikel bezieht sich Werner vor allem auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu den Hartz IV-Regelsätzen. Das Urteil der Verfassungsrichter, wie auch das vorhergehende Verfahren stellten insbesondere die Würde des Menschen und seine gesellschaftliche, kulturelle und politische Teilhabe in den Mittelpunkt zur Beurteilung der Angemessenheit staatlicher Transferleistungen für Bedürftige. "Ich zweifle an der Aufrichtigkeit von Politikern, die Gängel- und Kontrollsysteme einführen wollen, um den Richterspruch umzusetzen", schreibt Werner zutreffend. "Dies ist weder sozial noch christlich, sondern soll lediglich der Zivilgesellschaft die individuellen Rechte zugunsten der politischen Entscheider entziehen beziehungsweise vorenthalten."

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