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Das Bedingungslose Grundeinkommen PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Baraka   

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist ein humanes und zeitgemäßes gesellschaftliches System der Einkommenssicherung und flächendeckenden Wohlstandserzeugung. Es ist die Antwort auf die gegenwärtige und zukünftige degenerative Entwicklung des arbeitsteiligen ökonomischen Produktionssystems. Durch den rasanten technologischen Fortschritt nimmt der Bedarf an entlohnbarer Erwerbsarbeit im Produktionsprozess zugunsten automatisierter und EDV-gestützter Verarbeitungsprozesse rapide ab. Das gegenwärtige Lohnarbeitssystem erfüllt damit nicht länger seinen ursprünglichen Zweck der flächendeckenden Einkommensversorgung der Menschen mittels Erwerbsarbeit und ist dementsprechend veraltet und überholt. Vielmehr verkommt es im Zuge der gegenwärtigen Entwicklung zu einer modernen Form des Feudalismus und entzweit und entwürdigt die Menschen in zunehmendem Maße.

Erst die flächendeckende und ausnahmslose Einkommenssicherung durch ein bedingungsloses Grundeinkommen oder Bürgergeld ermöglicht wieder eine Teilhabe aller Menschen am erwirtschafteten Wohlstand. Dies ist nicht nur ein zeitgerechtes, sondern auch das gerechteste und vernünftigste Konzept der generellen Einkommensversorgung, da der gesellschaftliche Wohlstand nicht durch Produktivität, sondern erst mittels des Konsums der produzierten und angebotenen Waren und Dienstleistungen erwirtschaftet wird. Daher kann eine sozial gerechte Finanzierung des Grundeinkommens, sowie der gesamten Einnahmen der Gesellschaft nur über eine gestaffelte Konsumsteuer erfolgen. Damit wird sicher gestellt, dass diejenigen, die mehr konsumieren (können), auch einen entsprechend höheren Beitrag für die Allgemeinheit leisten.

Das Grundeinkommen fungiert dabei quasi als Steuerfreibetrag, da ein Teil des Ertrages aus der Konsumsteuer an die Konsumenten rückerstattet wird. Damit wird ebenfalls deutlich, dass die Finanzierbarkeit eines Grundeinkommens ohne Weiteres durchführbar ist, erst recht, wenn sämtliche sozialen Transferleistungen sowie weitere Ausgaben des Staates, besonders für überflüssige Verwaltungskosten und Subventionen volkswirtschaftlich unnützer Arbeitsplätze, ersatzlos gestrichen werden. Das Bedingungslose Grundeinkommen überwindet damit sowohl das zerstörerische System der auf Pump finanzierten Produktionsprozesse, als auch die nicht weniger destruktiven Einschränkungen, die dem Produktionssystem zusätzlich unmittelbar als auch indirekt durch das derzeitige Steuersystem auferlegt werden.

Zum Einen werden nämlich durch Staatsschulden die durch den Staat selbst oder das ausufernde internationale Finanzsystem marode gemachten Produktionsstrukturen aufrecht erhalten, wobei die Allgemeinheit mit ihren Steuern für diese Staatsschulden aufkommen muss, also zu einem Großteil nicht den Staat, sondern dessen Gläubiger bewirtschaftet. Zum Anderen wird durch eben jene Unternehmens- und Einkommensbesteuerung das Produktionssystem selbst permanent belastet - wobei diese Belastungen entsprechend auf die produzierten Güter aufgerechnet werden, während die Kaufkraft der Konsumenten ebenfalls beschränkt wird, womit sich subsumiert ein doppelt nachteiliger Effekt auf die Wirtschaftsleistung ergibt.  

Die aktuelle und auch zukünftige Entwicklung sieht also so aus, dass das  instabile und stetig und zunehmend Erwerbsarbeit abbauende Produktionssystem - aufgrund des technologischen Fortschrittes einerseits, als auch durch die Steuerbelastungen des Staates, sowie die marodierenden internationalen Finanzparasiten, die berühmten "Heuschrecken" - zu teils rapide sinkenden Einkommen und dementsprechend abnehmender Kaufkraft führt. Damit wird dementsprechend in zunehmend geringerem Maße reale und der Gesellschaft zugute kommende Wirtschaftsleistung erbracht, denn die eigentliche Wertschöpfung, der wirtschaftliche Zweck des Produzierens, findet erst im Konsum und in der Anspruchnahme der produzierten und angebotenen Waren und Dienstleistungen statt.

Aus diesem Grund nehmen große Teile des Produktionsprozesses selbst zunehmend parasitäre Formen an, wenn Arbeitsplätze oder ganze Unternehmen auf Kosten der Allgemeinheit aufrecht erhalten, und somit letztlich nur hoch subventionierte Einkommensplätze geschaffen werden, die volkswirtschaftlich aber keinerlei Nutzen mehr haben. Denn letztlich geschieht dies lediglich zum Nutzen einiger weniger exklusiver Profiteure, nämlich der Anteilseigner und Kapitalgeber, die sich mittels Zinsen und Renditen anhand aufblähender Schuldenblasen bereichern, welche wiederum ein virtuelles, d.h. von keinerlei absichernder realer Wirtschaftsleistung gedecktes Wirtschaftswachstum generieren. Ein Großteil der Gewinne dieses inszenierten, nur durch Schulden gedeckten Wirtschaftswachstums wandern dementsprechend nicht etwa in die Fläche, um neue Kaufkraft zu erzeugen, sondern in die Taschen der oberen Zehntausend, die aufgrund ihres Anspruchs auf nicht vorhandenes Geld (Zinsen/Renditen) jede Schuldenblase zu ihrem eigenen Profit generieren und gedeihen, oder auch platzen lassen können.

Dagegen würde aber ein Bedingungsloses Grundeinkommen die diametral umgekehrte Wirkung entfalten, denn erst durch die Erzeugung flächendeckender stabiler Kaufkraft wird die Grundlage für eine entsprechend stabile und nachhaltige Wirtschaftsleistung gelegt. Und genau dies ist die primäre ökonomische Wirkabsicht des Bedingungslosen Grundeinkommens: Es bringt Kaufkraft, und damit Konsumfähigkeit in die Fläche und sorgt dementsprechend für eine reale Wertschöpfung, die nicht überwiegend auf Schulden, sondern auf Konsum basiert. Darüber hinaus fördert die bedingungslose Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Wohlstand das unter den derzeitigen entmündigenden und entwürdigenden Verhältnissen zu großen Teilen brachliegende kreative und mitmenschliche Potenzial in der Gesellschaft. Neben der ökonomischen Wirkung bedeutet ein Bedingungsloses Grundeinkommen also auch einen fundamentalen gesellschaftlichen Wandel.

Das Bedingungslose Grundeinkommen überwindet in sozialer und ideologischer Hinsicht das mittelalterliche und reaktionäre christlich-asketische und sozialdarwinistische Leistungsverständnis und ersetzt das darauf gründende feudale Lohnarbeitssystem durch eine fortschrittliche und humanistische Gesellschaft, in der die Würde und Selbstbestimmung des Menschen geachtet und verwirklicht werden. Der Mensch wird nicht länger auf eine rein ökonomische Funktion als Ware, Produzent und Konsument reduziert, sondern wird als das betrachtet und geachtet was er wirklich ist: Ein Mensch. Somit steht das Bedingungslose Grundeinkommen oder Bürgergeld für ein gänzlich neues Paradigma des gesellschaftlichen Zusammenlebens. An die Stelle der religiös-klerikalen Tradition des Menschenhasses, des Obrigkeits- und Arbeitskultes tritt nun ein fortschrittliches humanistisches Menschenbild und Staatsverständnis. Dementsprechend steht ein Bedingungsloses Grundeinkommen letztlich für eine freie und humanistische Gesellschaft – eine Gesellschaft, die frei ist von Bevormundung, Kontrolle, Angst, Entwürdigung und Repression. Es ebnet den Weg für die Überwindung der gegenwärtig etablierten feudalistischen und faschistischen Herrschaftsstrukturen unter demokratischem Deckmantel. Das Bedingungslose Grundeinkommen bedeutet nichts geringeres als die Verwirklichung von Aufklärung, Humanismus und Demokratie!

 
Finanzmarkt und Sozialstaat zerstören Ökonomie
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Aktuelle Meldungen machen erneut deutlich, wie durch die gegenwärtige Sozialgesetzgebung die schleichende Verarmung weiter Teile der Bevölkerung vorangetrieben wird. Entgegen der formalrechtlichen Suggestion, dass Hartz IV ausschließlich Erwerbsarbeitslose betreffe, zielt diese Gesetzgebung subtil aber tatsächlich auf das gesamte Erwerbsarbeitssystem ab, um eine flächendeckende Entrechtung und Verarmung nahezu aller Menschen, und letztlich eine systematische Deindustrialisierungspolitik zu initialisieren. Im Klartext heißt das also, das nicht ausschließlich Arbeitslose, sondern primär die gesamte Ökonomie Angriffsziel der Hartz IV-Gesetzgebung ist. Denn durch diese erst konnten flächendeckend Niedriglöhne, Kurz- und Zwangsarbeit etabliert werden, die gesamtgesellschaftlich zu einer, in Zukunft weiter rasant steigenden Armut, und dementsprechend sinkenden Kaufkraft führen, die ihrerseits wiederum die vorhandenen, bereits in großer Zahl auf Pump, durch Kredite und staatliche Almosen unterhaltenen Produktions- und Arbeitsplätze zunehmend weiter erodieren werden.

Dies beschleunigt den ohnehin anhaltenden und sich zukünftig ebenfalls verstärkenden Trend des grundsätzlichen Verschwindens traditioneller Erwerbsarbeitsplätze durch technologischen Fortschritt. Abzuwarten bleibt jedoch, inwieweit ein durch eine ruinöse Sozial- und Wirtschaftspolitik inflationär beschleunigter Abbau industrieller Strukturen von einer davon abhängigen Gesellschaft verkraftet werden kann. Insbesondere angesichts eines Staates, der bereits gegenwärtig ausweglos verschuldet ist und lediglich nur noch die Zinslasten seiner Gläubiger tragen kann. So liegen in der gegenwärtigen Entwicklung also durchaus Chancen für die Etablierung neuer, selbstständiger, umfassenderer und insbesondere von Kapitalverwertungszwängen emanzipierter gesellschaftlicher Tätigkeitsstrukturen. Doch die Rasanz und Triebkräfte dieser Entwicklung deuten derzeit eher auf einen wirtschaftlichen Kollaps hin, deren erste Anzeichen sich aktuell beispielsweise bereits in Griechenland feststellen lassen.
 
Denn bei einem zunehmenden Einbruch der gesamtgesellschaftlichen Kaufkraft lässt sich auch keine ökonomische Produktivität mehr aufrecht erhalten, und sei sie noch so technologisch, und nicht länger Erwerbsarbeitsorientiert, und dementsprechend billig und effizient. Wird durch die dementsprechend abnehmende Wirtschaftsleistung schließlich der aufgrund gegenwärtigen ökonomischen Strukturen unausweichliche Punkt erreicht, dass die Produktivität und daran gekoppelte Kapitalwertung die finanzkapitalistischen Belastungen, nämlich Kreditzinsforderungen, auf dessen fragilen, und letztendlich von vornherein zum Scheitern verurteilten Fundament der gesamte moderne Wachstumskapitalismus aufgebaut worden war, nicht länger tragen können, kommt es anstelle von technologischem und kulturellem Fortschritt vielmehr nur noch zu einem ökonomischen Kollaps. Dieser ist jedoch auch gleichbedeutend mit einem gesellschaftlichen Kollaps, da die gegenwärtigen ökonomischen Strukturen eine Staat und Gesellschaft nahezu vollständig umfassende und vereinnahmende Machtsphäre geworden sind.
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