Start Beiträge Themen Das Bedingungslose Grundeinkommen Hartz IV * Löhne * Steuern * Wahlen
22.02.2019
  
Verwandte Beiträge
Teilen
bitly|a simple URL shortener
Echte Demokratie Jetzt!
Atomkraft? Nein Danke
Springer-Nazi-Schmiere
Global Change Now
Aktionen
Alice im Wandelland
 
Wir treten zurück
 
Barakas Netzgeflüster
Warnungen

   Unwettergefahr

 

   © Deutscher Wetterdienst, (DWD)
Wetter
Köln
0°C
Köln °C | Niederrhein °C | Dresden °C | München °C | Berlin °C | Karlsruhe °C | Bremen °C | Frankfurt °C | Münster °C | Kiel °C | Ostfriesland °C | Auckland °C | Christchurch °C | Wellington °C | Aberdeen °C | Cardiff °C | Bristol °C | Coventry °C | London °C | Amsterdam °C | Brüssel °C | Wien °C | Zell am See °C | Venedig °C | Treviso °C | Rom °C | Paris °C | New York °C | Los Angeles °C | Boston °C | Emmonak (Alaska) °C | Südpol °C
[Details]
Barakas Netzgeflüster
Wer ist online
Wir haben 74 Gäste online
banner-klein
Hartz IV * Löhne * Steuern * Wahlen PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 13. Mai 2011 um 23:03 Uhr
  •    Immer mehr Hartz IV Aufstocker

Nach Berechnungen der Bundesagentur für Arbeit ist die Gesamtzahl der Aufstocker im letzten Jahr auf 1,383 Millionen Menschen angestiegen. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum bedeutet dies ein Anstieg von 4,4 Prozent. Seit 2007 ist sogar ein Anstieg von satten 13 Prozent zu beobachten. [...]

Nach Meinung der Bundesagentur sind die Gründe für den deutlichen Anstieg vielfältig. Zum einen gebe es immer mehr Firmen die bewusst einen geringes Entgelt bezahlen und quasi damit rechnen, dass der Rest mit Hartz IV Leistungen aufgestockt wird. Besonders stark ist ein Anstieg bei den Teilzeit-Arbeitsverhältnissen und Minijobs, aber auch bei den Selbstständigen (sog. Freelancer) zu verzeichnen. [...]

Weiter auf gegen-hartz.de: Immer mehr Hartz IV Aufstocker

 

 

  •    Staatliche Subvention von Hungerlöhnen

Die hohen Aufstockerzahlen bei Hartz-IV seien ein Indiz für die Verbreitung des Lohndumpings in Deutschland, so die stellvertretende Parteivorsitzende der Linke und Vorsitzende des Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales, Katja Kipping. Besonders im Osten reichen viele Löhne nicht für ein Leben oberhalb der Armutsgrenze. Das sei faktisch eine staatliche Subventionierung der Unternehmen, die Hungerlöhne zahlen, so Kipping weiter.

Die hohen Aufstockerzahlen zeigen einmal mehr, wie wichtig die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns sei, der von schwarz-gelb seit Jahren verhindert wird. “Wer wie Schwarz-Gelb den Mindestlohn verweigert, schröpft öffentliche Kassen für die Subvention von Hungerlöhnen”, so Kipping wörtlich.



  •    Hohe Steuern- und Abgabenlast in Deutschland

Deutschland sticht bei der Steuer- und Abgabenlast für Arbeitnehmer besonders negativ hervor. Zwar sank die Belastung nach am Mittwoch veröffentlichten Berechnungen der Wirtschaftsorganisation OECD zuletzt spürbar. Insgesamt werde der Faktor Arbeit in Deutschland aber noch immer deutlich stärker mit Sozialabgaben und Steuern belastet als in den meisten anderen OECD-Ländern, teilte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Paris mit. [...]

Weiter auf focus.de: Deutschland schneidet besonders schlecht ab

 

 

  •    Reallöhne sinken weiter

Trotz der wirtschaftlichen Erholung werden die Tarifgehälter in diesem Jahr nur geringfügig wachsen. Weil gleichzeitig die Preise spürbar steigen, werden viele Beschäftigte sogar Reallohnverluste erleiden. [...] Die wachsende Zahl prekärer Jobs sorgt dafür, dass Gewerkschaften und Tarifbeschäftigte zu Zugeständnissen bereit sind. Sie fürchten, dass Unternehmen andernfalls noch stärker auf Leiharbeit setzen oder noch mehr Arbeiten an Fremdfirmen auslagern. [...]

Weiter auf fr-online: Reallöhne sinken



  •    Zensurpartei SPD

"Die SPD entpuppt sich als eine treibende Kraft bei der Einrichtung von Zensur und Überwachung in Deutschland", kritisiert der Landesvorsitzende der Piratenpartei für Baden-Württemberg Sebastian Nerz und verweist auf die Forderung des Ministerpräsidenten Kurt Beck nach der verdachtsunabhängigen Totalüberwachung der Bürger durch die Vorratsdatenspeicherung. [...]

Bereits 2002 versuchten SPD-Politiker die ersten Sperren via DNS-Filter-Einträgen vor Gericht umzusetzen. Später stimmte die SPD für die wirkungslosen Internetsperren des "Zensursula-Gesetzes" - nur um ihre Zustimmung kurz nach der Wahl wieder zurückzuziehen, so die Piraten in einer Pressemitteilung.



  •    Reform des Bundeswahlgesetzes

Die Koalition plane eine Verschlimmbesserung beim Wahlrecht, erklärt Wolfgang Wieland, Obmann im Innenausschuss, für die Grünen. Im Juli 2008 hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden: Das Wahlgesetz muss geändert werden. Das sogenannte negative Stimmgewicht führe zu willkürlichen Ergebnissen.

Danach kann es passieren, dass die Stimme, die ein Bürger seiner Wunschpartei gibt, dieser Partei schadet – wenn sie durch Stimmenzuwachs Sitze im Parlament verliert. Dies ist eine unbeabsichtigte Nebenfolge der Aufteilung in Direktmandate und Listenplätze. Für die Wähler wird der Effekt ihrer Stimme also unberechenbar, dabei sollten gerade bei Wahlen Transparenz und Klarheit oberstes Gebot sein.

Von den schwarz-gelben Regierungsfraktionen gibt es bis jetzt nur Zeitablauf zu vermelden, aber keinen Gesetzesentwurf. Ihre einzige Großtat bisher war die Ablehnung unseres erneuten Anlaufes. Stattdessen gibt es nun die Andeutung eines Vorschlages: Die Wahlen sollen in Zukunft getrennt in den Bundesländern ausgezählt werden, dadurch soll das negative Stimmgewicht verschwinden.

Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages belegt nun: Das ist keineswegs der Fall! Nicht nur würde so ein Wahlrecht die Gleichheit der Stimmen übergehen, auch das negative Stimmengewicht bliebe durch einen bisher nicht beachteten neuen Wirkmechanismus bestehen und würde unter bestimmten Bedingungen sogar noch verschärft.


 


  •    Auch Doktortitel von Rösler illegal?

Der jetzige Bundesgesundheitsminister erweckt mit dem Führen seines Doktortitels den Eindruck, dass er seine Doktorarbeit selbst geplant, durchgeführt und damit eine eigenständige wissenschaftliche Arbeit vorgelegt hat. [...]

Die Illegalität des Erwerbs seines Doktortitels ergibt sich dadurch, dass die Studie nicht von Philipp Rösler geplant und durchgeführt wurde, sondern von anderen und zu einer Zeit, als er noch Student war. Es handelt sich also um eine Auftragsarbeit, über deren Auftraggeber sich Philipp Rösler ausschweigt. [...]

Tatsächlich handelt es sich bei der Doktorarbeit von Philipp Rösler nur um die statistische Auswertung einer früher von anderen geplanten und durchgeführten Studie aus dem Jahr 1997 bis 1998 und um eine Zusammenfassung dessen, was über ß-Blocker und Vorhofflimmern im Internet zu finden ist.

Weiter auf klein-klein-Verlag: Hat sich Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler seinen doktortitel illegal erworben?


 

 

 

Kommentar schreiben


Sicherheitscode
Aktualisieren

Finanzmarkt und Sozialstaat zerstören Ökonomie
{jcomments on} 
Aktuelle Meldungen machen erneut deutlich, wie durch die gegenwärtige Sozialgesetzgebung die schleichende Verarmung weiter Teile der Bevölkerung vorangetrieben wird. Entgegen der formalrechtlichen Suggestion, dass Hartz IV ausschließlich Erwerbsarbeitslose betreffe, zielt diese Gesetzgebung subtil aber tatsächlich auf das gesamte Erwerbsarbeitssystem ab, um eine flächendeckende Entrechtung und Verarmung nahezu aller Menschen, und letztlich eine systematische Deindustrialisierungspolitik zu initialisieren. Im Klartext heißt das also, das nicht ausschließlich Arbeitslose, sondern primär die gesamte Ökonomie Angriffsziel der Hartz IV-Gesetzgebung ist. Denn durch diese erst konnten flächendeckend Niedriglöhne, Kurz- und Zwangsarbeit etabliert werden, die gesamtgesellschaftlich zu einer, in Zukunft weiter rasant steigenden Armut, und dementsprechend sinkenden Kaufkraft führen, die ihrerseits wiederum die vorhandenen, bereits in großer Zahl auf Pump, durch Kredite und staatliche Almosen unterhaltenen Produktions- und Arbeitsplätze zunehmend weiter erodieren werden.

Dies beschleunigt den ohnehin anhaltenden und sich zukünftig ebenfalls verstärkenden Trend des grundsätzlichen Verschwindens traditioneller Erwerbsarbeitsplätze durch technologischen Fortschritt. Abzuwarten bleibt jedoch, inwieweit ein durch eine ruinöse Sozial- und Wirtschaftspolitik inflationär beschleunigter Abbau industrieller Strukturen von einer davon abhängigen Gesellschaft verkraftet werden kann. Insbesondere angesichts eines Staates, der bereits gegenwärtig ausweglos verschuldet ist und lediglich nur noch die Zinslasten seiner Gläubiger tragen kann. So liegen in der gegenwärtigen Entwicklung also durchaus Chancen für die Etablierung neuer, selbstständiger, umfassenderer und insbesondere von Kapitalverwertungszwängen emanzipierter gesellschaftlicher Tätigkeitsstrukturen. Doch die Rasanz und Triebkräfte dieser Entwicklung deuten derzeit eher auf einen wirtschaftlichen Kollaps hin, deren erste Anzeichen sich aktuell beispielsweise bereits in Griechenland feststellen lassen.
 
Denn bei einem zunehmenden Einbruch der gesamtgesellschaftlichen Kaufkraft lässt sich auch keine ökonomische Produktivität mehr aufrecht erhalten, und sei sie noch so technologisch, und nicht länger Erwerbsarbeitsorientiert, und dementsprechend billig und effizient. Wird durch die dementsprechend abnehmende Wirtschaftsleistung schließlich der aufgrund gegenwärtigen ökonomischen Strukturen unausweichliche Punkt erreicht, dass die Produktivität und daran gekoppelte Kapitalwertung die finanzkapitalistischen Belastungen, nämlich Kreditzinsforderungen, auf dessen fragilen, und letztendlich von vornherein zum Scheitern verurteilten Fundament der gesamte moderne Wachstumskapitalismus aufgebaut worden war, nicht länger tragen können, kommt es anstelle von technologischem und kulturellem Fortschritt vielmehr nur noch zu einem ökonomischen Kollaps. Dieser ist jedoch auch gleichbedeutend mit einem gesellschaftlichen Kollaps, da die gegenwärtigen ökonomischen Strukturen eine Staat und Gesellschaft nahezu vollständig umfassende und vereinnahmende Machtsphäre geworden sind.
Weiterlesen...
Beiträge
März 2011

 

 

 

 
Februar 2011



 
Meist gelesen
Beiträge
Januar 2011

 

 

 
Dezember 2010

 

 

 
November 2010

 

 

 

 
Oktober 2010

 

 

 
September 2010

 

 

 
August 2010