Start Startseite Hintergrund Das Bedingungslose Grundeinkommen Hartz IV * Löhne * Steuern * Wahlen
26.05.2018
  
Verwandte Beiträge
Teilen
bitly|a simple URL shortener
Echte Demokratie Jetzt!
Atomkraft? Nein Danke
Springer-Nazi-Schmiere
Global Change Now
Aktionen
Alice im Wandelland
 
Wir treten zurück
 
Barakas Netzgeflüster
Warnungen

   Unwettergefahr

 

   © Deutscher Wetterdienst, (DWD)
Wetter
Köln
0°C
Köln °C | Niederrhein °C | Dresden °C | München °C | Berlin °C | Karlsruhe °C | Bremen °C | Frankfurt °C | Münster °C | Kiel °C | Ostfriesland °C | Auckland °C | Christchurch °C | Wellington °C | Aberdeen °C | Cardiff °C | Bristol °C | Coventry °C | London °C | Amsterdam °C | Brüssel °C | Wien °C | Zell am See °C | Venedig °C | Treviso °C | Rom °C | Paris °C | New York °C | Los Angeles °C | Boston °C | Emmonak (Alaska) °C | Südpol °C
[Details]
Barakas Netzgeflüster
Wer ist online
Wir haben 16 Gäste online
banner-klein
Hartz IV * Löhne * Steuern * Wahlen PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Baraka   
Freitag, den 13. Mai 2011 um 23:03 Uhr
  •    Immer mehr Hartz IV Aufstocker

Nach Berechnungen der Bundesagentur für Arbeit ist die Gesamtzahl der Aufstocker im letzten Jahr auf 1,383 Millionen Menschen angestiegen. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum bedeutet dies ein Anstieg von 4,4 Prozent. Seit 2007 ist sogar ein Anstieg von satten 13 Prozent zu beobachten. [...]

Nach Meinung der Bundesagentur sind die Gründe für den deutlichen Anstieg vielfältig. Zum einen gebe es immer mehr Firmen die bewusst einen geringes Entgelt bezahlen und quasi damit rechnen, dass der Rest mit Hartz IV Leistungen aufgestockt wird. Besonders stark ist ein Anstieg bei den Teilzeit-Arbeitsverhältnissen und Minijobs, aber auch bei den Selbstständigen (sog. Freelancer) zu verzeichnen. [...]

Weiter auf gegen-hartz.de: Immer mehr Hartz IV Aufstocker

 

 

  •    Staatliche Subvention von Hungerlöhnen

Die hohen Aufstockerzahlen bei Hartz-IV seien ein Indiz für die Verbreitung des Lohndumpings in Deutschland, so die stellvertretende Parteivorsitzende der Linke und Vorsitzende des Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales, Katja Kipping. Besonders im Osten reichen viele Löhne nicht für ein Leben oberhalb der Armutsgrenze. Das sei faktisch eine staatliche Subventionierung der Unternehmen, die Hungerlöhne zahlen, so Kipping weiter.

Die hohen Aufstockerzahlen zeigen einmal mehr, wie wichtig die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns sei, der von schwarz-gelb seit Jahren verhindert wird. “Wer wie Schwarz-Gelb den Mindestlohn verweigert, schröpft öffentliche Kassen für die Subvention von Hungerlöhnen”, so Kipping wörtlich.



  •    Hohe Steuern- und Abgabenlast in Deutschland

Deutschland sticht bei der Steuer- und Abgabenlast für Arbeitnehmer besonders negativ hervor. Zwar sank die Belastung nach am Mittwoch veröffentlichten Berechnungen der Wirtschaftsorganisation OECD zuletzt spürbar. Insgesamt werde der Faktor Arbeit in Deutschland aber noch immer deutlich stärker mit Sozialabgaben und Steuern belastet als in den meisten anderen OECD-Ländern, teilte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Paris mit. [...]

Weiter auf focus.de: Deutschland schneidet besonders schlecht ab

 

 

  •    Reallöhne sinken weiter

Trotz der wirtschaftlichen Erholung werden die Tarifgehälter in diesem Jahr nur geringfügig wachsen. Weil gleichzeitig die Preise spürbar steigen, werden viele Beschäftigte sogar Reallohnverluste erleiden. [...] Die wachsende Zahl prekärer Jobs sorgt dafür, dass Gewerkschaften und Tarifbeschäftigte zu Zugeständnissen bereit sind. Sie fürchten, dass Unternehmen andernfalls noch stärker auf Leiharbeit setzen oder noch mehr Arbeiten an Fremdfirmen auslagern. [...]

Weiter auf fr-online: Reallöhne sinken



  •    Zensurpartei SPD

"Die SPD entpuppt sich als eine treibende Kraft bei der Einrichtung von Zensur und Überwachung in Deutschland", kritisiert der Landesvorsitzende der Piratenpartei für Baden-Württemberg Sebastian Nerz und verweist auf die Forderung des Ministerpräsidenten Kurt Beck nach der verdachtsunabhängigen Totalüberwachung der Bürger durch die Vorratsdatenspeicherung. [...]

Bereits 2002 versuchten SPD-Politiker die ersten Sperren via DNS-Filter-Einträgen vor Gericht umzusetzen. Später stimmte die SPD für die wirkungslosen Internetsperren des "Zensursula-Gesetzes" - nur um ihre Zustimmung kurz nach der Wahl wieder zurückzuziehen, so die Piraten in einer Pressemitteilung.



  •    Reform des Bundeswahlgesetzes

Die Koalition plane eine Verschlimmbesserung beim Wahlrecht, erklärt Wolfgang Wieland, Obmann im Innenausschuss, für die Grünen. Im Juli 2008 hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden: Das Wahlgesetz muss geändert werden. Das sogenannte negative Stimmgewicht führe zu willkürlichen Ergebnissen.

Danach kann es passieren, dass die Stimme, die ein Bürger seiner Wunschpartei gibt, dieser Partei schadet – wenn sie durch Stimmenzuwachs Sitze im Parlament verliert. Dies ist eine unbeabsichtigte Nebenfolge der Aufteilung in Direktmandate und Listenplätze. Für die Wähler wird der Effekt ihrer Stimme also unberechenbar, dabei sollten gerade bei Wahlen Transparenz und Klarheit oberstes Gebot sein.

Von den schwarz-gelben Regierungsfraktionen gibt es bis jetzt nur Zeitablauf zu vermelden, aber keinen Gesetzesentwurf. Ihre einzige Großtat bisher war die Ablehnung unseres erneuten Anlaufes. Stattdessen gibt es nun die Andeutung eines Vorschlages: Die Wahlen sollen in Zukunft getrennt in den Bundesländern ausgezählt werden, dadurch soll das negative Stimmgewicht verschwinden.

Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages belegt nun: Das ist keineswegs der Fall! Nicht nur würde so ein Wahlrecht die Gleichheit der Stimmen übergehen, auch das negative Stimmengewicht bliebe durch einen bisher nicht beachteten neuen Wirkmechanismus bestehen und würde unter bestimmten Bedingungen sogar noch verschärft.


 


  •    Auch Doktortitel von Rösler illegal?

Der jetzige Bundesgesundheitsminister erweckt mit dem Führen seines Doktortitels den Eindruck, dass er seine Doktorarbeit selbst geplant, durchgeführt und damit eine eigenständige wissenschaftliche Arbeit vorgelegt hat. [...]

Die Illegalität des Erwerbs seines Doktortitels ergibt sich dadurch, dass die Studie nicht von Philipp Rösler geplant und durchgeführt wurde, sondern von anderen und zu einer Zeit, als er noch Student war. Es handelt sich also um eine Auftragsarbeit, über deren Auftraggeber sich Philipp Rösler ausschweigt. [...]

Tatsächlich handelt es sich bei der Doktorarbeit von Philipp Rösler nur um die statistische Auswertung einer früher von anderen geplanten und durchgeführten Studie aus dem Jahr 1997 bis 1998 und um eine Zusammenfassung dessen, was über ß-Blocker und Vorhofflimmern im Internet zu finden ist.

Weiter auf klein-klein-Verlag: Hat sich Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler seinen doktortitel illegal erworben?


 

 

 

Kommentar schreiben


Sicherheitscode
Aktualisieren

Armutsgefährdung in Deutschland
{jcomments on} 
Nach einer Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes von vergangener Woche waren im Jahre 2007 in der Europäischen Union durchschnittlich 17 Prozent, also knapp ein Fünftel der Bevölkerung armutsgefährdet. Dieser Anteil entspricht insgesamt rund 85 Millionen Menschen. Auffällig hohe Armutsgefährdung weisen osteuropäische und die baltischen Länder auf. Am höchsten war die Armutsgefährdung in Lettland. Im Jahr 2007 waren dort 26 Prozent der Bevölkerung armutsgefährdet, gefolgt von Rumänien mit 23 Prozent, Bulgarien mit 21 Prozent, sowie Litauen mit 20 Prozent. Dieselbe Armutsgefährung weisen auch die durch das parasitäre Zinssystem, und der diesem dienstbaren kriminellen und/oder unzurechnungsfähigen nationalen wie europäischen Finanz- und Wirtschaftspolitik derzeit systematisch in den Ruin getriebenen Länder Griechenland und Spanien auf. Dort ist somit jeder Vierte ganz akut von Armut betroffen oder bedroht.

In Deutschland lag die Armutsgefährdung in diesem Jahr noch im mittleren Bereich aller EU-Staaten. 15 Prozent aller Menschen in Deutschland waren von Armut betroffen oder bedroht. Der Schwellenwert für die Bemessung der Armutsgrenze lag im Jahr 2007 bei 10.953 Euro jährlich, und somit bei knapp 913 Euro monatlich. Auffällig ist hierbei, dass in den Ländern, die politisch und ökonomisch mit Deutschland vergleichbar sind, die Armutsquoten zumeist niedriger als in Deutschland waren. Die niedrigsten Quoten hatten die Niederlande mit 11 Prozent und Österreich, Dänemark und Schweden mit jeweils 12 Prozent zu verzeichnen. Auch in Frankreich und Luxemburg mit jeweils 13 Prozent, sowie in Finnland mit 14 Prozent fielen die Quoten moderater aus als in Deutschland.

Verantwortlich dafür ist die in Deutschland in puncto Menschenfeindlichkeit und machtpolitischer Willkür beispiellose Sozialgesetzgebung. Durch die sog. Hartz IV-Gesetze werden unmittelbar Erwerbsarbeitslose in bisher nie dagewesenen Ausmaß entwürdigt, bevormundet, aus der Gesellschaft ausgegrenzt und in Armut getrieben. Darüber hinaus betrifft diese Gesetzgebung jedoch die gesamte Gesellschaft in einem ruinösen Ausmaß. Neben der machtpolitisch kalkulierten und organisierten Polarisierung und Aufhetzung der Menschen gegeneinander, sorgen die Hartz IV-Gesetze insbesondere dafür, dass Löhne und Arbeitsbedingungen in rasantem Ausmaß abnehmen, bei gleichzeitig zunehmender Unterwürfigkeit und Ängstlichkeit der potenziell betroffenen Menschen.
Weiterlesen...
Beiträge
März 2011

 

 

 

 
Februar 2011



 
Meist gelesen
Beiträge
Januar 2011

 

 

 
Dezember 2010

 

 

 
November 2010

 

 

 

 
Oktober 2010

 

 

 
September 2010

 

 

 
August 2010