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Niedriglohnland Deutschland * Demos gegen Atomenergie * Polizeiarbeit PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 26. April 2011 um 19:11 Uhr
  •    Niedriglohnland Deutschland

[...] Viele Experten erwarten, dass die Arbeitslosigkeit unter die Marke von drei Millionen fällt. Doch ein genauerer Blick auf das deutsche Jobwunder sorgt für Ernüchterung. Denn laut "Süddeutscher Zeitung" (SZ) arbeiten immer mehr Menschen in Deutschland als Minijobber. Diese Beschäftigten verdienen nicht mehr als 400 Euro im Monat und müssen keine Steuern und Sozialbeiträge zahlen. Ende September 2010 gab es mehr als 7,3 Millionen Menschen mit so einem geringfügig entlohnten Job, berichtete die Zeitung jetzt unter Berufung auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA). [...]

Der ganze Artikel auf SpiegelOnline: Deutschland wird zur Minijobber-Republik

 

 

  •    Unbezahlte Arbeit – Wohlstand ohne Wachstum

Sie schafft riesigen Wohlstand, kommt aber in keinem Bruttoinlandsprodukt vor: die unbezahlte Arbeit. Viele Stunden verbringen Menschen jeden Tag mit Kochen, Spülen, Einkaufen, Ehrenämtern oder mit Kinderbetreuung. Und - wenig überraschend: "Unbezahlte Arbeit ist weiblich", so das Fazit einer Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, OECD. [...]

Der ganze Artikel auf BerlinOnline: Unersetzlich, unbezahlt, weiblich



  •    Demonstrationen gegen Atomkraft

Rund 120.000 Menschen haben gestern in Deutschland erneut gegen die Atomenergie demonstriert. An zwölf Atomstandorten machten die Menschen anlässlich des morgigen 25. Jahrestages der Katastrophe von Tschernobyl klar, dass sie die von AKWs ausgehende Gefahr nicht länger hinnehmen wollen und forderten: Alle AKWs abschalten! Zu den Demonstrationen hatte unter anderem der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) aufgerufen.

In ganz Deutschland hatten sich Menschen seit dem Vormittag versammelt und sich dann mit Bussen, Autos, Fahrrad-Konvois und Treckern zu den Atomstandorten auf den Weg gemacht. Die Innenstadt von Biblis musste wegen Überfüllung gesperrt und viele Demonstranten auf andere Flächen umgeleitet werden. Für viele Standorte waren dies die größten Demonstrationen seit Jahrzehnten.

Auch in Japan und Frankreich gab es Anti-AKW-Proteste. So beteiligten sich heute an der internationalen Brücken-Aktion gegen das französische AKW Fessenheim rund 20.000 Menschen. Bereits gestern hatten in Tokio und anderen japanischen Städten Tausende Menschen gegen Atomenergie demonstriert.

Für die nächsten Wochen sind weitere Proteste angekündigt. Am 28. Mai, bevor die Bundesregierung ihren Atom-Fahrplan beschließt, werden in 20 Städten Großdemonstrationen stattfinden und für das Ende des AKW-Moratoriums Mitte Juni planen unterschiedliche Gruppen und Organisationen Blockaden von Atomanlagen.



  •    Polizeigewerkschaft lehnt transparente Polizeiarbeit ab

Keinerlei Bereitschaft, sachliche Argumente für eine Verbesserung der Polizeiarbeit in Deutschland wahrzunehmen, zeigten am 14. April 2011 Vertreter von CDU und Gewerkschaft der Polizei (GdP) bei einer öffentlichen Podiumsdiskussion in Fulda. "Diese pauschale Abwehrhaltung enttäuscht", so Andreas Schwantner von Amnesty International. [...] Andreas Schwantner von der Amnesty-Fachkommission Polizeirecherche bemerkt im Rückblick auf die Debatte:

Wir sind enttäuscht, dass die Gewerkschaft der Polizei und die CDU in Fulda offenkundig nicht willens sind, polizeiliches Verhalten kritisch zu beleuchten und unsere fundierten Argumente pauschal und unbegründet ablehnten.“ Dies sei umso bedauerlicher, da Amnesty aus vielen Dialogen und Debatten mit Vertretern von Politik und Polizei wisse, dass ein kontruktiver Dialog über eine transparentere Polizeiarbeit in Deutschland gelingen könne.

Der gesamte Bericht von „Mehr Verantwortung bei der Polizei“: CDU und GDP verweigern kategorisch sachliche Debatte über Verantwortung bei der Polizei





 

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Erwerbsarbeitskult
 
Durch die übliche Manipulation der offiziellen Erwerbsarbeitslosenstatistiken wurden für das Jahr 2009 insgesamt erwartungsgemäß nur geringe Auswirkungen des Konjunktureinbruches und der so gennaten "Finanzkrise" berechnet und propagiert. Nach vorläufigen Schätzungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) auf Basis der Arbeitskräfteerhebung stieg die Zahl der Erwerbslosen im Jahr 2009 durchschnittlich um 169.000 Personen auf insgesamt 3,31 Millionen. Damit waren im Jahr 2009 5,4 Prozent mehr Personen erwerbslos als noch im Jahr 2008. Die Bundesagentur für Arbeit gab allein für Dezember eine Zahl von knapp 3,28 Millionen Erwerbsarbeitslosen an. Damit werden offiziell 173.500 Personen mehr als vor einem Jahr als Erwerbsarbeitslos angegeben. Die offizielle Arbeitslosenquote liegt mit 7,8 Prozent 0,4 Prozentpunkte höher als noch im Dezember des Vorjahres.

Die tatsächlichen Erwerbslosenlosenzahlen liegen allerdings viel höher. Die systematische Manipulation der Erwerbsarbeitslosenstatistiken erfolgt insbesondere aus machtpolitischen Zwecken. Neben Wahlkampf-orientierter Täuschung der Menschen dient die Propaganda niedriger Erwerbsarbeitslosenzahlen der Aufrechterhaltung des ersatzreligiösen bürgerlichen Kultes und gesellschaftlichen Paradigmas von Erwerbsarbeit als primärer Lebensinhalt des menschlichen Daseins und dem Wert des Menschen als weitestgehend von ökonomischer Produktivität abhängig. Dieser sozialrassistische Arbeits- und Leistungskult ist zentrales Machtinstrument des etablierten ökonomistischen Herrschaftsgefüges.

Die Manipulation der veröffentlichten und überwiegend völlig unkritisch und nicht hinterfragt propagierten Erwerbsarbeitslosenstatistiken geschieht insbesondere im Rahmen der sog. "Hartz IV-Gesetzgebung", die Angst, Entwürdigung, Entrechtung und Verelendung weiter Teile der Gesellschaft im großen Stil, politisch motiviert und gewollt, voran treibt. Insbesondere durch Dumpinglohn-Zwangsarbeit (sog. "1 Euro-Jobs") sowie meist sinnfreie Weiterbildungsmaßnahmen werden die betroffenen Erwerbsarbeitslosen aus der offiziellen Statistik entfernt. Darüber hinaus werden auch sog. "Aufstocker", also in unterbezahlter Beschäftigung tätige Personen, Leih- und Zeitarbeiter, alle jeweils arbeitsunfähig gemeldeten Personen, Vorruheständler sowie Rentner zwischen 60 und 65 Jahren allesamt aus der offiziellen, schließlich massenmedial propagierten Statistik entfernt. Realistisch muss man also vielmehr von mittlerweile neun bis zehn Millionen Erwerbsarbeitslosen ausgehen.
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