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Hartz IV * Niedriglohnarbeit * Grundeinkommen * Matriarchat * Demokratie-Bewegung * Stuttgart 21 * Chemtrails PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Baraka   
Dienstag, den 06. September 2011 um 21:32 Uhr
  •    Gutachten belegen: Bundesregierung betrügt Sozialleistungsempfänger

"[...] Wie zwei Gutachten des Rechtswissenschaftlers Johannes Münder und der Armutsforscherin Irene Becker belegen, sind die Sätze weiterhin verfassungswidrig. Damit ist klar, dass die Neuregelungen den Vorgaben aus Karlsruhe vom Februar 2010 widersprechen. Damals hatten die Richter eine transparente Berechnung des Regelsatzes und eine stärkere Förderung von armen Kindern gefordert. Laut Gutachten verstoße die Neuregelung der Bundesregierung gegen beide Vorgaben. So sei die letzte Erhöhung der Sätze um 5 auf 364 Euro »nach Kassenlage kleingerechnet« worden, kritisiert der Gutachter Johannes Münder. [...]"

Der gesamte Artikel auf NeuesDeutschland: Gutachten belegen von der Leyens Schummelei

Kommentar: „Schummelei“ ist hier eine maßlose Untertreibung. Es handelt sich natürlich um absichtsvollen, rücksichts- und gewissenlosen Betrug an den Sozialleistungsempfängern. Und dies zudem aus niedrigsten, nämlich wirtschaftstotalitären und sozialdarwinistischen Motiven heraus. Zu den unmittelbaren wirtschaftspolitischen Wirkabsichten von zu niedrigen Sozialleistungen gehört die Stärkung des Niedriglohnsektors. Durch Armut und (Existenz-)Angst sollen die Menschen dazu veranlasst werden, zu schlechtesten Bedingungen arbeiten zu gehen.

Von Niedriglöhnen profitiert kurzfristig ein marodes Wirtschaftssystem, das sich im Klammergriff einer parasitären Zins- und Renditewirtschaft befindet. Was den von Niedriglöhnen und zu geringen Sozialleistungen Betroffenen an Einkommen und damit auch Kaufkraft fehlt bzw. genommen wird, landet stattdessen in den Geldbörsen und Einlagen der Vermögenden. Das Zinssystem ist deren primäres Werkzeug, die eigenen Vermögen auf Kosten der Wirtschaft und der Gesellschaft zu vermehren.

 


  •    Das Niedriglohn-“Jobwunder“

"[...] Nirgends in Europa müssen so viele Menschen im Niedriglohnsektor arbeiten. Da hilft es auch nichts zu beschönigen, indem die Bundesregierung fortlaufend wiederholt, „Deutschland habe ein Jobwunder“. Die Frage ist nur zu welchem Preis? Nach Berechnungen des Instituts Arbeit und Qualifikation, des Statistischen Bundesamtes sowie der Bundesagentur für Arbeit arbeiten derzeit rund 2,1 Millionen Menschen in Jobs, wo sie weniger als 6 Euro brutto in der Stunde verdienen. Die Hälfte der Geringverdiener arbeiten für 5 Euro je Stunde. [...] Seit Einführung der Hartz IV Gesetze im Jahre 2005 hat der Staat über 50 Milliarden Euro für Lohnkostenzuschüsse ausgegeben. Zusätzlich zu diesen Kosten für die Aufstockung niedriger Löhne subventioniert der bundesdeutsche Haushalt Minijobs mit fast 4 Milliarden Euro pro Jahr. [...]"

Der gesamte Artikel auf gegen-hartz.de: Hartz IV und das Jobwunder in Deutschland



  •    Denkfabrik benennt Niedriglohn um

"[...] Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), die von den Arbeitgeberverbänden der Metall- und Elektroindustrie finanziert wird, knöpft sich nun den Niedriglohn vor: der sei eigentlich ein Einstiegslohn, findet die INSM und versucht das auch gleich mit einem passenden Gutachten zu belegen. [...] Immerhin kommt der Niedriglohnsektor, der einst unter der rot-grünen Regierung von Gerhard Schröder (SPD) massiv ausgebaut wurde, immer mehr in die negativen Schlagzeilen. Der Niedriglohnsektor wächst und spaltet den Arbeitsmarkt. Erst vor kurzem zeigte eine Studie des Instituts für Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg-Essen, dass mittlerweile jeder fünfte Deutsche im Niedriglohnbereich arbeitet, wobei die Zahl der Menschen, die in diesem Bereich tätig sind, innerhalb von zehn Jahren um 2,3 Millionen gestiegen ist. [...]"

Der gesamte Artikel auf Telepolis: Mit Neusprech zur Vollbeschäftigung

Lesetipp zur INSM: flegel-g.de – Neoliberale Think Tanks: Sind das die Botschafter des neoliberalen Terrors?



  •    Deutscher Sozialdarwinismus und Totalitarismus im 21. Jahrhundert

"[...] Das Bild des Vierten Reiches beschäftigt mich schon länger – seien es die Stasi-Methoden mancher ARGEn, die gezielte Züchtung einer gewaltbereiten Unterschicht, die Etablierung einer Ethik zersetzenden Korruptionskultur, die psychische (und letztlich auch physische) Vernichtung durch Arbeitslosigkeit (von anderen als Mechanismen psycho-sozialer Zerstörung beschrieben) oder die Entwicklung eines neuen von asozialen Maximen bestimmten Feudalsystems. [...] “Fremde im eigenen Land” zu sein – das widerfährt hier jedem Arbeitslosen, vielen Rentnern und den meisten Kindern.

Das Vierte Reich interessiert sich noch nicht mal mehr für den Schutz arischen Lebens – auch die großen, blonden, blauäugigen Herrenmenschen werden aussortiert wenn sie nicht genug Geld durch Anlagebetrug erbeuten, zu alt oder zu jung sind, um Versicherungen erfolgreich zu verkaufen: so gesehen, schaltet das Vierte Reich nochmal einen Gang höher. Wen wundert es da noch, das zunehmend Stimmen laut werden, Deutschland aus der EU zu werfen und so den Euro und Europa zu retten bevor Hartz IV zum wichtigsten deutschen Importartikel wird und zum Meilenstein deutscher Machtergreifung im Europa des 21. Jahrhunderts. [...]"

Der gesamte Beitrag auf Nachrichtenspiegel online: Das Vierte Reich



  •    Hartz IV-Bildungspaket

"[...] Die von der Leyen tut ja alles um Hartz IV Kinder frühzeitig aus der Gesellschaft auszugrenzen. Bei ihr heißt es aber nicht "Kauft nicht beim Juden" sondern sie gibt den Hartz IV Kindern einen Judenstern in Form eines Ausweises der dazu dienen soll, überall und vor allem in der Schule kund zu tun, dass sie Hartz IV Kinder sind und deshalb nicht beachtet werden müssen. Allerdings waren viele Eltern zu schlau und haben diesen Judenstern für ihre Kinder gar nicht erst beantragt. [...] Ich bin persönlich ein Gegner der Todesstrafe, aber bei Leyen, Schröder, Müntefering, Hartz und all dem anderen politischen Abschaum, bin ich mir gar nicht so sicher ob meine Wut nicht doch dahin gehen könnte, für diese Leute die Todesstrafe einzufordern. Denn das was man einem Kind am Tage der Einschulung und in den ersten Schuljahren antut, kann nie wieder gut gemacht werden. [...]"

Der ganze Beitrag auf duckhome.de: Schulanfang - Große Freude - aber nicht für Hartz IV Kinder



  •    Warum Gewerkschafter das Grundeinkommen ablehnen

"[...] Für Gewerkschafter liegt der Wert der Arbeit wohl im Kampf ums Dasein. Denn nur dann ergibt sein Argument Sinn. Komplett neben der Spur ist auch das Argument, dass das BGE die Löhne kaputt machen und Leute entlassen würden. Es ist doch das genaue Gegenteil zu erwarten. Wenn ich nicht mehr aus Existenzangst gezwungen bin, jede Arbeit anzunehmen, egal wie niedrig der Lohn oder wie schlecht die Arbeitsbedingungen sind, dann werden die Löhne zwangsläufig steigen, damit bestimmte Arbeiten überhaupt noch erledigt werden. Gerade in vielen Billiglohnsektoren, wo wir obendrein nicht selten katastrophale Arbeitsbedingungen vorfinden, wird das BGE dazu führen, dass die Löhne steigen und die Bedingungen sich verbessern. [...]"

Der gesamte Beitrag auf juh's Sudelbuch: Wer warum gegen das bedingungslose Grundeinkommen ist



 


 

 



 

  •    Gegen das bürgerliche Arbeitsethos

"[...] Tom Hodgkinson, 43, Journalist, Buchautor, Intellektueller, den ich an diesem stürmischen Abend besuchen will, würde die Notwendigkeiten, die Wind, Wetter und Jahreszeiten mit sich bringen, verstehen, ja gutheißen – und dies, obwohl er ein erklärter Feind der Arbeit ist. [...] Mit »Faulheit« meint Hodgkinson nur den Verzicht auf entfremdete Arbeit, Lohnsklaverei, Nine-to-Five-Jobs, Pendlerschicksale, Marketinggequatsche, Meetings, hastig verzehrte Sandwiches zum Mittagessen, Konsum als Trostpflaster für ein uneigentliches Leben und Schulden, um den Konsum zu bezahlen. [...]"

Der gesamte Artikel auf ZeitOnline: Kommen wir hier noch raus?



  •    Das Matriarchat – Heide Göttner-Abendroth im Interview

"[...] All ihre politischen Entscheidungen fallen tatsächlich in Einstimmigkeit. Und das nicht nur im Clan, sondern im ganzen Dorf und in der Region. Das geschieht über ein sehr ausgeklügeltes System von verschiedenen Räten. [...] Sie beraten so lange, bis sich über ein Problem, das die Region betrifft, alle Menschen dieser Region einig sind. Ich habe das selbst in China miterlebt. Das funktioniert. Es ist ein politisches Muster, das von vornherein Hierarchie, Klassen, Abwertung und Mundtotmachen von anderen unterbindet. [...] Wir haben eine sehr abgespaltene Kultur, die oft am Leben vorbei geht. Den matriarchalen Gesellschaften dagegen ist die Erde heilig, und damit werden die Kinder groß. Es ist eine Kultur, die ständig im Lebenszusammenhang stattfindet. Ununterbrochen. [...]"

Das gesamte Interview mit Heide Göttner-Abendroth auf n-tv.de: "Frauenherrschaft? Das ist Unfug!"



  •    Echte Demokratie Jetzt – Empört Euch! - aCAMPada

"Empörte junge Menschen entwickeln in Berlin gewaltlose, basisdemokratische Formen, um Antworten auf die ökonomische und politische Krise zu finden. Deutschland sollte jubeln über das energievolle Engagement dieser Menschen für die Demokratie, stattdessen erfahren sie Repression und Schikane von Polizei und Versammlungsbehörde. [...] Die Empörten hatten es hier in Deutschland leicht, denn es gibt bereits ein Vorbild für ihren Protest: die Empörten in Spanien. [...] Entscheidungen werden nur im Konsens getroffen! Wenn es keinen Konsens gibt, wird weiter geredet bis man ihn findet. Dieser Form liegt eine große gegenseitige Wertschätzung zugrunde und ein starkes Bedürfnis nach einer gewaltlosen Politikform, in der jeder sich gesehen fühlt. [...]"

Der gesamte Text von Johanna Krappmann auf Facebook: Empörung über pedantisches Demonstrationsrecht - wir wählen die Form unseres Protestes, nicht die Versammlungsbehörde!

Weitere Links:

http://acampadaberlin.blogspot.com/

http://www.echte-demokratie-jetzt.de/



  •    Aus aktuellem Anlass:

 


 

 

 


  •    Strahlentherapie bei Krebs

Der Medizin-Management-Preis 2011 geht an die Carl Zeiss Meditec AG für das Strahlen-Therapiegerät INTRABEAM. Dieses ermöglicht bei Brustkrebs, auf die übliche sechs- bis siebenwöchige Bestrahlungs-Therapie zu verzichten. An ihre Stelle tritt eine 30-minütige Belichtung noch während der operativen Tumorentfernung, die zudem weniger Nebenwirkungen zeigt. "Nicht nur Patientinnen haben damit deutlich weniger Aufwand und unterliegen einer geringeren psychischen Belastung", so Jury-Mitglied Prof. Dr. Dr. Konrad Obermann, der den Preis in der vergangenen Woche übergab. "Auch das Gesundheitssystem spart eine erhebliche Menge an Kosten ein." In Deutschland bieten derzeit 45 Brustkrebszentren die Therapie mit INTRABEAM an.

Krebs: Entartete Zellen – oder ist alles ganz anders? Die Fünf Biologischen Naturgesetze - was "Krankheit" wirklich ist:

 

 

  •    Jörg Kachelmann über die Chemtrails-Verschwörungstheorie

 

 

 

 

 

  •    Ausstellung der ArchitektInnen für K21 von S21-Befürwortern zerstört

In der Nacht von Freitag auf Samstag sind unsere Großtransparente "K 21 – Der Südflügel an den Parkterrassen – eine Vision" sowie das Mahnmal zum Gedenken an den sinnlosen Abriss des Bahnhofsnordflügels zum Teil zerstört, mit Hetzparolen bekritzelt und verschmiert worden. Neben der aus dem Boden herausgerissenen Informationstafel haben die Täter ein offensichtlich vorbereitetes Schild quasi als Visitenkarte mit folgendem Text hinterlassen: DIE PROTEST-KULTUR VON DEN PRO S21-BEFÜRWORTER.

Einmal abgesehen von den sprachlichen Mängeln zeigt sich in den übelst hetzerischen, ja nazistischen Parolen, die auf die Großtransparente gekritzelt worden sind, eine nicht nur dümmliche, sondern in höchstem Maße intolerante, ja hilflose Haltung gegenüber unserem mit Argumenten und Bildern erläuterten Alternativvorschlag K21. Viele der Großtransparente wurden mit Messern zerschnitten und mit Ketchup bespritzt. Sind das die "besseren Argumente der Guten"? Dies fragen die ArchitektInnen in einer Pressemitteilung.

Kommentar: Wer ein wenig die in Internet-Kommentaren zur Schau gestellte Mentalität der Stuttgart 21-Befürworter kennt, kann von dieser Aktion nicht überrascht sein. Die Aktion bestätigt dies letztlich nur, dass es sich bei den Befürwortern von Stuttgart 21 um radikale Extremisten, und letztlich um nicht geringeres um Faschisten handelt. Sowohl mit ihrer totalitären, sozialdarwinistischen Rhetorik, als auch mit solchen Taten, wie der oben geschilderten, entlarven sie sich stets selbst als das was sie sind. Im modernen Sprachgebrauch eben „Faschisten“.

 

 



Kommentar: Interview mit Thomas Wüppesahl, Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft kritischer Polizistinnen und Polizisten (Hamburger Signal) e.V. zu den Hintergründen der mafiösen Verquickung von Politik (Legislative), Justiz (Judikative) und Polizei (Exekutive), insbesondere am Beispiel Stuttgart 21. Diese Komplizenschaft der verschiedenen staatlichen Gewalten ist selbst den Grundsätzen des liberalen Parteienstaates, also des liberalen Demokratieverständnisses nach unzulässig.
Direktlink: http://www.youtube.com/watch?v=ObqfJpuaSv8

 

Weitere Links:

http://www.kritische-polizisten.de/
http://www.cams21.de
http://www.fluegel.tv

 

 

  •    Massive Verstöße gegen Pressefreiheit

Am 12.08.2011 fanden in den frühen Morgenstunden Hausdurchsuchungen in den Privatwohnungen bei insgesamt fünf Personen statt. Vier davon filmen und dokumentieren seit Längerem die Proteste rund um das Stuttgarter Bahnhofsprojekt "Stuttgart 21" für cams21. Alle fünf Personen sind Kameramänner bzw. Fotografen. Die Polizei verschaffte sich in einem Fall auch eigenständig Zutritt zu einer der Wohnungen, obwohl sich Personen darin befunden haben. Beschlagnahmt wurden PC, Laptop, Festplatten sowie eine Fotokamera.

Die am 20.6.2011 im Zusammenhang mit den Vorfällen am Grundwassermanagement erstellten Videos sind mit dem Anspruch der Dokumentation der Ereignisse auf Basis der journalistischen Tätigkeit begründet. Cams21 Mitglieder haben sich zu jeder Zeit ausnahmslos passiv verhalten. Die nun erfolgten Hausdurchsuchungen zum Zweck der Sicherung von Beweisen stehen in keinem ausreichenden Verhältnis zum mutmaßlichen Erfolg. Der Eingriff in den Bereich der Privatwohnungen der Kameraleute steht nach Ansicht des Cams21 Teams auf rechtlich fraglichem Fundament.

Zumal die vermuteten Beweißmittel nicht einmal im Vorfeld angefragt wurden und selbstverständlich und vollumfänglich zu Verfügung gestellt worden wären. Das Vorgehen der Stuttgarter Polizei und Staatsanwaltschaft stellt nach Ansicht des Cams21 Teams einen überzogenen Eingriff in die eigenen journalistischen Tätigkeiten dar. Es liegt der Eindruck nahe, daß zusätzlich zur starken Präsenz von Polizeikräften vor Ort an den Baustellen des Projektes ein Druck auf den organisierten Widerstand und der dazugehörigen freien Berichterstattung aufgebaut werden soll, so „Cams 21“ in einer Pressemitteilung.

Auch das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 kritisiert das Vorgehen der Staatsanwaltschaft gegen die Arbeit der Online-Journalisten von "Cams 21" scharf. Hannes Rockenbauch, Sprecher der Aktionsbündnisses, stellt fest: "Offenbar hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart damit die im Grundgesetz (Artikel 5, Abs. 1, Satz 2) verbriefte Pressefreiheit und der Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film erneut missachtet." Denn die Hausdurchsuchung sei bereits die zweite innerhalb kurzer Zeit gewesen.

"Wir werten dieses Vorgehen als Versuch, Journalisten bei ihrer Berichterstattung über S21 einzuschüchtern", ergänzt Brigitte Dahlbender, ebenfalls Sprecherin des Bündnisses. Das Aktionsbündnis fordert Innenminister Reinhold Gall auf, "dafür zu sorgen, dass alle Journalisten in Baden-Württemberg weiterhin ungehindert ihrer Arbeit nachgehen können, auch wenn sie über den Streit um Stuttgart 21 berichten". "Cams21" zeigt mit mobilen Kameras via Internet Live-streams direkt vom Ort des Geschehens und berichtet regelmäßig über die Proteste der Gegner von Stuttgart 21.

Webseite: http://www.cams21.de

Blog: http://blog.cams21.de/

Logo/Bildmaterial: http://blog.cams21.de/pressematerial/


 

 

 

 

 

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