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11. September * Anti-Islamismus * Rezession * Stuttgart 21 PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 11. September 2011 um 21:57 Uhr
  •    11. September - zehn Jahre nach den "Anschlägen"

 

 

 

  •    Neo-Faschismus: Anti-Islamismus ersetzt Anti-Judaismus

"[...] In den letzten dreißig Jahren hat es allein in der Bundesrepublik ein Dutzend Bombendrohungen und über hundert kleinere und größere Anschläge gegen Moscheen mit Steinen, Brandsätzen und Schusswaffen gegeben. Hinzu kommen fast fünfzig Schändungen von Moscheen durch Hakenkreuz-Schmierereien, Scheiße oder Schweineblut. [...]Auch heute brennen wieder "Gotteshäuser" in Deutschland. Aber diesmal sind es nur noch selten Synagogen; der Hass richtet sich heute gegen eine andere abrahamitische Religion, die Moscheen der islamischen Bevölkerungskreise. [...]"

Der gesamte Artikel auf Telepolis - Moscheeanschläge: schleichende Kristallnacht

 

 

  •    Griechenland rutscht in Rezession

Die griechische Regierung befürchtet einen drastischeren Einbruch der Wirtschaft als bislang angenommen. Laut Finanzminister Evangelos Venizelos werde das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in diesem Jahr mehr als fünf Prozent sinken. Im Mai sei man noch von einem Schrumpfen des BIP um 3,8 Prozent ausgegangen. Das berichtet "Financial Times Deutschland". Die Regierung in Athen verhandelt derzeit mit den anderen Euro-Ländern und dem IWF um die Auszahlung von weiteren acht Milliarden Euro aus dem ersten Hilfspaket. Ab Oktober soll ein zweites "Rettungspaket" von rund 110 Mrd. Euro im Rahmen des "Euro-Rettungsschirms" ausgezahlt werden. Inzwischen wird bezweifelt, ob die zugesagten Sparmaßnahmen eingehalten werden können. Durch die Rezession brechen Steuereinnahmen weg, während zugleich Sozialkosten steigen.

Kommentar: Sparmaßnahmen führen in die Rezession. Für wen diese Erkenntnis neu oder unerwartet oder schockierend ist, gehört lebenslänglich in die Psychiatrie, ohne Freigang, ohne Entlassung, bis zum Lebensende. Stattdessen sitzen solche Leute in Regierungen, Parlamenten und Institutionen wie dem IWF. Die einzige Frage, die zusätzlich noch gestellt werden muss, ist die, inwieweit sich zu dieser unfassbaren und unbeschreiblichen Unzurechnungsfähigkeit auch noch Willfährigkeit gesellt. Inwieweit also Länder wie Griechenland, demnächst auch Portugal, Spanien oder Italien absichtlich und mutwillig in den Ruin getrieben werden.
Der willentlich kalkulierte Zusammenbruch nationaler Ökonomien, sowie der suizidal-kannibalistische Selbstzerstörungstrieb des gegenwärtigen Wirtschaftssystems folgt in hohem Ausmaß schlicht der rücksichtslosen, destruktiven Logik des Monopolkapitalismus. Einer pervertierten Form des Kapitalismus bzw. vielmehr einer Marktwirtschaft, deren Sinn und Zweck es ist, immer größere politische Macht durch die zunehmende Bildung wirtschaftlicher Monopole zu erreichen. Der Monopolkapitalismus ist im Kern ein totalitäres System. Die (wirtschaftliche) Zerstörung von Nationalstaaten ist in diesem Sinne eine moderne, rein wirtschaftliche Variante imperialer Kriegführung und letztlich auch einer entsprechenden Vernichtungspolitik.

 

 

  •    USA vor dem Absturz

"[...] Jeder sechste US-Amerikaner überlebt nur noch dank Nahrungsmittel-Gutscheinen und gratis offerierten Volkssuppen. [...] Die Arbeitslosigkeit übersteigt zwanzig Prozent, wenn man die Langzeitarbeitslosen mitzählt, die es aufgegeben haben, eine bezahlte Stelle zu suchen. Alle diese Betroffenen leben praktisch ausserhalb der Konsum- und Spargesellschaft. [...] Die Verschuldung wird Ende 2011 das US-Bruttoinlandprodukt übersteigen. [...]"

Der gesamte Artikel auf 20 Minuten Online: „In den USA wird eine Megablase platzen“

Kommentar: Der Monopolkapitalismus hat sich "ausgewachsen". Das Mutterland dieses pervertierten Pseudokapitalismus gehört bezeichnenderweise zu den ersten, das sich gerade Weimarer Verhältnissen annähert. Dies allein reicht, um mit einem der zentralen Mythen dieses Monopolkapitalismus aufzuräumen: Dem Wachstumskult. Grund genug, um sich dem FDP-Schluckspecht Brüderle noch einmal zu widmen. Was der Wachstumskult mit geistesgestörten Politikern, Politsekten, Alt- und Neo-Nazis zu tun hat – und am Anfang steht ein Schluckspecht: Der neoliberale Wachstumskult ist ein rassistischer Glaubenswahn


 

  •    K21-Ausstellung erneut attackiert

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag (8./9.9.) wurden erneut mehrere Infotransparente zum modernisierten Kopfbahnhof der Präsentation der ArchitektInnen für K21 "K 21 – Der Südflügel an den Parkterrassen – eine Vision" zerstört. Genau wie vor einer Woche, in der Nacht vom 2. zum 3.9., als die Transparente zusätzlich mit Ketchup beschmiert wurden, wurden diese aufgeschlitzt. Stuttgart 21-Gegner gehen davon aus, dass es sich wieder um die Zerstörungswut von Projektbefürwortern handelt. Demnach wäre eine Distanzierung von diesen Sachbeschädigungen von Seiten der S21-Befürworter angemessen, so die Parkschützer aus dem Widerstand gegen Stuttgart 21.

Kommentar: Pro Stuttgart 21: Vom Faschismus zum Extremismus



 

 



 

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EGV: Grundsicherung ist Grund- und Menschenrecht

Angesichts der gegenwärtig wieder massiv entflammten neofeudalistischen, sozialrassistischen und machtpolitischen Demagogie und Propaganda ist es dementsprechend zunehmend an der Zeit, sich den politischen Entwürdigungs- und Entrechtungsmechanismen dieses Systems nicht länger wehrlos zu unterwerfen. Insbesondere als Opfer der derzeit überwiegend totalitär herrschenden Kapitalverwertenden Produktionsökonomie ist es notwendig, vielmehr Widerstand zu leisten und auf seinen Grundrechten zu bestehen. Sowohl denen, die grundgesetzlich verankert, als letztlich aber auch denen, die es noch nicht sind, sich aber notwendigerweise aus Vernunft und empirischer Tatsachenrealität ableiten.

Ein Paradebeispiel für und Hauptwerkzeug der Missachtung und Zerstörung sämtlicher Grundrechte und  völliger Ignoranz der Tatsachenrealität zu rein Machtpolitischen und Herrschaftslegitimatorischen Zwecken ist die sogenannte "Eingliederungsvereinbarung" (EGV) zwischen der BA bzw. den ARGEN und ihren so genannten Erwerbsarbeitslosen "Kunden", der euphemistisch-manipulativen Bezeichnung für "Opfer". Die Erwerbsarbeitslosen, die aufgrund ihrer Hilfebedürftigkeit in die Mühlen der sozialrassistischen Sozialleistungsmaschinerie geraten, werden dabei mehr oder weniger stets zu einer Unterschrift genötigt, unter Androhung der Existenzvernichtung, also der systematischen Boykottierung und Leugnung des Lebensrechtes eines Menschen, wie es für totalitäre und faschistische Gesellschaftsordnungen nur allzu charakteristisch ist.

Während eine solche, erst einmal unterschriebene "Eingliederungsvereinbarung" das ARGE-Opfer sämtlicher Grundrechte beraubt und letztlich gewissen- und skrupellos machtpolitisch instrumentalisiert, gibt es stattdessen aber auch die Möglichkeit, hier den Spieß gewissermaßen einmal umzudrehen. Denn rechtlich ist niemand verpflichtet, eine solche EGV zu unterschreiben. Vielmehr ist es möglich, dem gesetzlichen Leistungsträger einen eigenen Vorschlag für eine solche zu unterbreiten. Und was bietet sich dann mehr an, als dieses Recht nicht nur wahrzunehmen, sondern dabei auch explizit auf seine Grundrechte, auf die Wahrung der Vernunft, inklusive strenger Orientierung an der empirischen Tatsachenrealität zu bestehen, und sich nicht länger rein irrationaler, ideologischer, menschenfeindlicher, sozialrassistischer, und letztlich rein machtpolitisch legitimierter Willkür auszuliefern.

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