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Proteste und Polizeigewalt auch in USA PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Baraka   
Freitag, den 30. September 2011 um 14:12 Uhr

Ausufernde Polizeigewalt findet nicht nur in Deutschland statt, etwa bei Protesten gegen „Stuttgart 21“ oder Atommüll-Transporte, oder gegen basisdemokratische Protestcamps, sondern besonders auch in Spanien oder Griechenland, wo die sozialen Proteste längst Massenbewegungen geworden sind. Jüngst griff die sich derzeit weltweit formende Protestbewegung auch auf die USA über. Die Massenproteste in Nordafrika und im Nahen Osten, sowie auch die "Empörten" in Spanien sind in vielerlei Hinsicht Vorbild für die auch in Europa und Nordamerika entstehende Demokratie-Bewegung.

Dies dürfte der Hauptgrund dafür sein, so wird spekuliert, dass die westlichen Konzernmedien die seit Mitte September in New York unter dem Motto „OccupyWallStreet“ stattfindenden Proteste nahezu völlig ignoriert. Mitsamt der auch hier stattfindenden Polizeigewalt. Nachdem Fernsehen und Printmedien schweigen, begann zuletzt etwa auch der Mail-Dienst "Yahoo" E-Mails zu blockieren, die einen Verweis auf die Homepage der Organisatoren des Protestcamps enthielten, berichtet Telepolis.

Das hinter derartigem Vorgehen eine politisch motivierte Nachrichtensperre steckt, dürfte dementsprechend keine allzu falsche Vermutung sein. Die nun jedoch auch bei den amerikanischen Protesten auftretende Polizeigewalt führt allerdings nicht nur zur Stärkung und Ausweitung der Proteste in ganz USA, sondern sorgt bisweilen auch für eine zumindest kleine mediale Aufmerksamkeit.

Besonders ein Pfefferspray-Einsatz eines New Yorker Polizisten zog weite Kreise. Der NYPD-Beamte wurde dabei gefilmt, als er bei einer Demonstration am 24. September offenbar ohne konkreten Anlass auf eine hinter einer Absperrung eingekesselte Gruppe zutrat und drei Frauen mit einem Reizgasspray besprühte. Anschließend gelang es einem Demonstranten aus einem Digitalfoto von dem Beamten dessen Dienstabzeichen zu identifizieren.

Die Hackergruppe Anonymous veröffentlichte danach Name und Adresse des Polizisten, Deputy Inspector Anthony Bologna. Der Polizeisprecher der New Yorker Polizei verteidigte zunächst das Vorgehen des Beamten, flüchtete sich dann jedoch in Verschwörungstheorien, wonach Videoaufnahmen nachträglich entfernt worden seien, die zeigten, dass die von Bologna angegriffenen Demonstranten Polizisten angegriffen hätten.

Bereits vor einer Woche musste der Polizeisprecher Aussagen zurücknehmen, denen zufolge es Widerstandshandlungen von durch Polizisten angegriffene und festgenomme Zivilisten gab, von denen auf Fotos aber nichts zu sehen war. Der Polizist Bologna ist unterdessen kein Unbekannter. Ihm wurde bereits bei Protesten gegen den republikanischen Parteitag 2004 in New York vorgeworfen, mit unnötiger Gewalt gegen Demonstranten vorgegangen zu sein.

Bei den jüngsten Protesten in New York sind allerdings zahlreiche Videos und Fotos vom Vorgehen der Polizei entstanden und ins Netz gestellt, insbesondere etwa auf YouTube hochgeladen worden. „Im Netz taucht nun immer mehr Material auf, das willkürliche und mit unverhältnismäßiger Brutalität durchgeführte Repressionsmaßnahmen des NYPD gegen die Demonstranten belegt“, berichtet Telepolis in einem Artikel zu den Polizeiübergriffen in New York.

Die „OccupyWallStreet“-Proteste starteten am 17. September und breiten sich derzeit zu einer USA-weiten Protestbewegung aus. In San Francisco, Chicago, Los Angeles, Washington, D.C. oder Boston werden bereits vergleichbare Proteste organisiert. Inzwischen sind in bereits rund 70 Städten Proteste geplant. Über occupytogether.org wird eine landesweite Vernetzung und Koordinierung der aufkommenden Proteste angestrebt.





 

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