Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen hat in der vierstäbigen Gossenschmiere für hirntote Proleten die bereits seit längerem schwelende Propaganda-Kampagne für die Zwangsarbeit von Erwerbsarbeitslosen belebt. Der infantil-populistische Vorschlag, mit dem die rassistische Demagogin in der gesellschaftlichen Kloake vorgestriger und degenerierter Stammtischproleten auf Popularitätsfang geht, lautete, insbesondere in das marode und kollabierende Lohnarbeitssystem schwer vermittelbare Langzeit-Arbeitslose für öffentliche, kommunale Säuberungsarbeiten, etwa in Parks oder auf Straßen, die in der üblichen faschistischen Dialektik als "Bürgerarbeit" verharmlost und verdreht wird und moralistisch legitimiert werden soll.

Damit wird nun ein neuerlicher Versuch unternommen, reguläre Beschäftigungen durch Niedriglohnmaßnahmen zu verdrängen, und damit auch Kaufkraft aus der Fläche zu nehmen und Verarmung und Entrechtung der Gesellschaft weiterhin voran zu treiben. Der gegenwärtige Obrigkeitsstaat und seine autoritäre und repressive Sozialgesetzgebung, der die Menschen perspektivlos auf industriell geprägte Arbeitsstrukturen abrichtet, bei gleichzeitiger Verarmung und Entrechtung, ist ein faschistisches Herrschaftsinstrument. Der derzeitige Aufbau einer verarmten und entrechteten Niedriglohngesellschaft kann als unmittelbarer Wegbereiter eines völlig entfesselten und totalitär herrschenden Monopolkapitalismus fungieren. Als willfährige Handlanger dieser mittel- und langfristigen Entwicklung erweisen sich derzeit sehr massiv die unzurechnungsfähigen bis kriminell agierenden Politfiguren in den demokratisch nicht legitimierten Parteien und Parlamenten.

Insbesondere Ministerin von der Leyen, die - wie es für deutsche Politiker üblich ist - in ihrem ganzen Leben noch keine ehrliche Arbeit verrichtet hat, und deren einzige gesellschaftlich relevante Produktivität im Zeugen von Kindern bestanden hat, fiel in der jüngsten Vergangenheit sehr häufig durch unzurechnungsfähig-faschistische Geisteshaltungen und Rechtsauffassungen auf, die beispielsweise in der Gesetzesvorlage zur Zensur der freien Internetnutzung im Bereich der sog. Kinderpornographie ihren reinsten Ausdruck fand. Diese sollte das Wegschauen anstatt Hinterfragen und Auflösen gesellschaftlicher Ursachen und Hintergründe von Pädophilie und des gewerblichen Missbrauchs von Kindern zur offiziell gültigen Rechtsnorm machen, fungierte insbesondere aber auch als Einstieg in eine grundsätzliche, alle Lebensbereiche umfassende Zensur und Einschränkung kommunikativer und informationeller Freiheiten.

Unter diesem Hintergrund muss auch der jüngste von der infantilen und abgestumpften Demagogin von der Leyen zur Schau gestellte Sozialrassismus betrachtet werden. Die nun neuerlich in der Gossenschmiere für Hirntote beworbene Zwangsarbeit findet ihre moralistische Legitimation in der bekannten bürgerlichen Konzentrationslagerdialektik "Arbeit macht frei". Sie suggeriert zum Einen, das degenerierte, prostituierende (Zwangs-)Arbeit der einzige gesellschaftliche Lebenssinn sei, um damit die bestehenden Strukturen der Unterwerfung und Unmündkeit der Menschen aufrecht zu erhalten, die ihrerseits wiederum als Legitimation für die autoritären und repressiven Herrschaftsstrukturen des gegenwärtigen repressiven und antidemokratischen Parteienstaates dienen. Zwangs- und Niedriglohnarbeit dient primär der systematischen und flächendeckenden Verelendung und Entrechtung der Bevölkerung, die auf diese Weise in ihrer Untertanenrolle der hündischen Ergebenheit gegenüber Obrigkeitsstaats- und totalitären ökonomischen Produktions- und Verwertungsstrukturen gefangen gehalten werden soll.

Dass dabei die Ökonomie in ihrer bisherigen, formal Wettbewerbsorientierten Form ebenfalls ruiniert wird, ist Teil der langfristigen faschistischen Herrschaftsagenda, die einen totalitären und zentralistischen Monopolkapitalismus, etwa nach dem Vorbild Chinas, im globalen Maßstab als die zukünftige Form des Kapitalismus ansieht, in dem Menschen keinerlei Freiheits- und Existenzrechte mehr besitzen, sondern ausschließlich als Verwertbarkeitseinheiten innerhalb der industriellen Produktion dienen. Die gegenwärtige, repressiv-alimentierende, bevormundende und erpresserisch-nötigende Sozialgesetzgebung ebnet dieser Entwicklung mittel- und langfristig den Weg, und hat bereits heute eine Gesellschaft von Kurz-, Niedriglohn- und Zwangsarbeit etabliert, welche sich der unterwürfigen, perspektivlosen und leichtgläubigen Mehrheit der Menschen als erfolgreiches Arbeitsbeschaffungsmodell propagieren lässt.